Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
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, wo wieder bei Null angefangen wird. Ihr selbst habt offengelassen, ob es ein Landes- oder Bundesgesetz werden soll. Die Zeit für einen kompletten Neuanfang bis eine vermeintlich wirksamere Lösung besteht (in Bezug auf die 2 Prozent, die ihr fordert, haben wir nun vermutlich (3)
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Deshalb sind wir dafür an dem bestehenden Gesetz zu feilen und z.B. die Optionen wie deutlich vergünstigter Strompreis, jährliche Abgabe an die Gemeinde etc. attraktiver zu machen als den Weg über eine Anteilszeichnung anstatt nun wieder einen komplett neuen Weg zu gehen... (2)
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Das Gesetz bietet noch Spielraum, aber Fakt ist: Bei eurem Vorschlag bekommt eine einzige Gemeinde einen kleinen Anteil am Erlös. Die Menschen selbst werden von einer direkten Beteiligung (in welcher Form auch immer ) per se ausgeschlossen. (1)
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Im Fall Schönberg ist es richtig, dass der Weg über die Zeichnung von Anteilen gegangen wurde. Und ja, die Beteiligung war schwach. Aber das zeigt doch, dass die anderen Wege, die das Gesetz zulässt, eine bessere Option sind. (1)
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im Jahr verbleiben. Jenes sollte vorab geklärt sein, bevor Ihr mit einem solchen Vorschlag kommt. 🤔 (2)
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Wir hoffen, du meinst 2 %Beteiligung auf 100% des Erlöses aus der Stromeinspeisung. Wenn du vom Gewinn ausgehst, also Erlös minus Abschreibung, Steuern, Zinsen, Aufwendungen, dann würde beispielsw. bei einem Windpark mit 10 Anlagen bei der Gemeinde ca. 3500 Euro jährlich (1)
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Steht nicht zur Auswahl🤷♂️ und gern erinnern wir in diesem Zusammenhang auch an den Einsatz unserer Abgeordneten @eva_kroeger bei der Debatte zum Naidoo-Konzertverbot in der Rostocker Bürgerschaft
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Aber selbst diese Regelung, die wir als Linksfraktion für zu wenig erachten, bringt mehr als Euer Vorschlag einer 2 Prozent Abgabe. Also: Vorstoß gut gemeint war, aber Schritt zurück👉 Schaufensterpolitik at it’s best. (4)🤷♀️
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Beteiligung gemeinsam mit den Menschen gefunden wurden. Zudem gibt es neben dem Weg über den Erwerb von Anteil ausdrücklich mehr Optionen (Sparprodukte, günstiger Strompreis, Ausgleichsabgabe etc.). Bitte nochmal in das Gesetz schauen!! Zudem wurde durch SPD und CDU nun auch (2)
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Das entspricht so nicht den Tatsachen. Dein Argument wird schon dadurch widerlegt, dass in 2 Fällen, wo das Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz gegriffen hat, über das gesetzliche Minimum hinaus gegangen wurde und außerhalb des Erwerbs von Anteilen Lösungen für eine (1)
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Unverständnis führen, da die optische Belastung eines Windparks selten nur die Standortgemeinde betrifft. Fazit: Ein gut gemeinter aber nicht zu Ende gedachter Vorstoß. So geht soziale #Energiewende leider nicht. 👎 (5)
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lassen, könnte in vielen Fällen das Akzeptanzproblem noch verschärfen. Der Radius von 5 Kilometer war damals vielleicht etwas zu weit gefasst, aber eng angrenzende Gemeinden in die Röhre schauen zu lassen, wird eher zu Frust und (4)
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, um etwas zu verbessern, sondern ist ein Schritt zurück. Und der Vorschlag der Grünen würde genauso nur für Neuanlagen gelten, wie beim Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz. Wenn aber derzeit kaum neue Anlage durch das Genehmigungsverfahren kommen, sondern nur „Altfälle“ (2)
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Wenn das, was am Ende bei 2 % vom Ertrag bei rumkommt weniger ist, als das, was im Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz und selbst weniger als die von 0,2 Cent je Kilowattstunde aus dem neuen EEG 2021 (siehe dazu §§36k) ist, dann ist der Vorschlag einfach nicht tauglich (1)
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.@JacbeJacqueline: "In Haft fortgesetzter Missbrauch steht einer erfolgreichen Resozialisierung von Strafgefangenen entgegen." #ltmv
nordkurier.de/mecklenburg-vo…
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Alltagshelfer*innen für die #kita|s in #mv, bei gleichzeitigem Mangel an Erzieher*innen - das ist die Antwort der Groko auf die Personalmangel in den Betreuungseinrichtungen, kritisiert @JacbeJacqueline . Wir sagen:
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.@SimoneOldenburg: "Es geht nicht darum, Geimpften Privilegien einzuräumen. Vielmehr geht es darum, dass diesen Menschen nicht länger ihre #Grundrechte verwehrt werden dürfen – wie Bewegungs- und Versammlungsfreiheit." #ltmv #corona bit.ly/3iNS3fN
"Es gibt keinen Grund, Geimpften und Immunen ihre Grundrechte weiter vorzuenthalten, nur weil ein paar ewige Skeptiker sich der Impfung entziehen", sagt Frank Ulrich Montgomery vom Weltärztebund. Der #Corona-#Newblog tagesspiegel.de/wissen/montg…
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