"Ein solcher Appell muss mit der deutlichen Botschaft untersetzt werden, dass auf Bajonettspitzen Demokratie und Frieden nicht errichtet werden können." linksfraktionmv.de/politik/a…
„Ein sogenannter Rückkehrappell ist das Mindeste, was die Soldatinnen und Soldaten als Zeichen des Respekts von der Politik erwarten können, welche sie in einen ebenso gefährlichen wie sinnlosen Kriegseinsatz geschickt hat." .@petrimv#ltmv#afghanistansvz.de/regionales/mecklenbur…
"Meine Fraktion hat beantragt, den Vorstand sowie die Unterzeichner*innen der sogenannten Brandbriefe in den Bildungsausschuss einzuladen und die Anhörung in der kommenden Woche fortzusetzen", so unser gesundheitspol. Sprecher @torstenkoplin. ndr.de/nachrichten/mecklenbu…
„Wir unterstützen die Forderungen der Jugendlichen nach einem kostenlosen ÖPNV, der Wiedereinführung eines Kinder- und Jugendberichtes sowie der Verankerung von Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen bei sie betreffenden Entscheidungen." @JacbeJacqueline 🤝
Ein positiver Trend, dennoch muss "Arbeitslosigkeit, insbesondere Langzeitarbeitslosigkeit, so schnell und nachhaltig wie möglich vermieden werden", so unser arbeitsmarktpol. Sprecher Henning Foerster.
ndr.de/nachrichten/info/Weit…
Zur morgigen von uns beantragten Sondersitzung des Bildungsausschusses zur Lage an der Unimedizin🏥 #Rostock: "Es muss eine gute Lösung zum Wohle der Patientinnen und Patienten gefunden werden – nicht in erster Linie zum Wohle der Klinik." @SimoneOldenburg #ltmv#Gesundheit
.@SimoneOldenburg: "Das Bildungsministerium muss dafür sorgen, dass alle Kinder und Jugendlichen die Unterstützung und ausreichend Zeit erhalten, die sie brauchen, um einen Schulabschluss erreichen zu können.“ #ltmvbit.ly/3mDHjEo
:@SimoneOldenburg: "Der gegenwärtige Zustand am Uniklinikum Rostock ist unhaltbar. Offenbar ist weder die personelle Ausstattung für die Erfüllung des medizinischen Versorgungsauftrags gegeben noch stimmen die Finanzen." #rostock#ltmvndr.de/nachrichten/mecklenbu…
„Coronabedingt wurde ein Großteil der Mittel für die Förderung von Schulfahrten zu KZ-Gedenkstätten und Gedenkorten in den zurückliegenden Monaten nicht ausgegeben. Diese Gelder dürfen nicht im allgemeinen Haushalt verschwinden" @SimoneOldenburg #ltmvbit.ly/3kkALre
"Es ist ein falscher Weg mit verheerenden Auswirkungen, dass der Bund Ackerböden privatisiert und sich damit an der #Bodenspekulation aktiv beteiligt und den örtlichen Landwirten die Wirtschaftsgrundlage entzieht." bit.ly/3DfIzn0svz.de/regionales/mecklenbur…
"Neben der juristischen Aufarbeitung ist eine politische Aufarbeitung der Skandal-Serien im Innenressort zwingend geboten." Sagt @petrimv und hat damit recht! Man kommt ja kaum hinterher. Das Abtauchen des jetzigen IM heißt da auch nichts Gutes. #Nordkreuznordkurier.de/mecklenburg-vo…
"Das Innenministerium mauert immer dann, wenn es um Aufklärung geht. Bei dem ominösen Waffenkauf oder den Verbindungen des Waffenverkäufers in das ‚#Nordkreuz‘-Netzwerk liegt noch vieles im Dunkeln", so
@petrimv. 📄 bit.ly/3Drhhdw#caffier
Neben Empfehlungen für die inhaltliche Ausrichtung der Fraktion in der kommenden Wahlperiode haben wir uns auch zu strukturellen und organisatorischen Fragen in der alltäglichen Fraktionsarbeit ausgetauscht.
📑Zur Erklärung von @SimoneOldenburg: bit.ly/3ydsaeY (2)