Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
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.@SimoneOldenburg: "Die Landesregierung ist beim Ausbau der #Ganztagsschulen krachend gescheitert. Von den in der Koalitionsvereinbarung vom Oktober 2016 festgeschriebenen 10 000 neu zu schaffenden Ganztagsplätzen haben SPD und CDU gerade einmal 60 Prozent realisiert." #ltmv
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Das kann dann der erste Schritt hin zu einer kompletten einheitlichen Struktur für digitales Lernen in den Schulen Mecklenburg-Vorpommerns werden.
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"Alles andere wäre unsozial und widerspräche dem prakt. Familienleben. Wichtig sind auch die Ausnahmen für Begleitpersonen oder Betreuungskräfte von Pflegebedürftigen oder Menschen mit Behinderungen" @SimoneOldenburg bit.ly/2L6whY0 #ltmv
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"Das Infektionsgeschehen macht es erforderlich, den #Lockdown bis Ende Januar zu verlängern. Verschärft wurden dabei auch die #Kontaktbeschränkungen, private Haushalte dürfen jeweils lediglich eine Person aus einem anderen Haushalt treffen. "
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Da Deutschland aber ein Industrieland ist und das auch bleiben soll, muss die Energie irgendwo herkommen und zwar versorgungssicher. Deshalb für eine Übergangszeit Gaskraftwerke.
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Ja, wir waren auch für den schnelleren Ausstieg aus der Kohleverstromung, selbstverständlich mit sozialer Abfederung und neuen beruflichen Perspektiven für die Beschäftigten. Gleichzeitig wird der Ausbau der erneuerbaren Energien immer noch behindert.
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"Wir werden ein eigenes #Klimaschutzgesetz i. den Landtag einbringen – für mehr Verbindlichkeit und größere Anstrengungen beim #Klimaschutz, inklus. eines Expertengremiums, w. bei der Erreichung der Ziele beratend zur Seite steht", so die energiepol. Sprecherin Dr. M. Schwenke.
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.@SimoneOldenburg: "Damit können die dringendsten Sanierungsmaßnahmen, Erweiterungen und Neubauten an und von Schulgebäuden möglich werden. Wir möchten, dass dieses Schulbauprogramm in der nächsten Legislatur verstetigt wird.“ #ltmv #bildungsaufstand
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„'Die #Maßnahmen müssen gerechtfertigt sein – auch unter sozialen Aspekten', erklärt unser gesundheitspolitische Sprecher Torsten Koplin. Er berichtet von einer Bekannten mit Zwillingen, die ihren getrennt lebenden Vater nicht gemeinsam besuchen dürften." ostsee-zeitung.de/Nachrichte…
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"Im Zentrum der #Aufarbeitung müssen ebenso praktische Konsequenzen stehen, um strukturelle und gegebenenfalls personelle Missstände in den Innenbehörden zu beseitigen. Darauf zielt unser Antrag zur nächsten Landtagssitzung.“ bit.ly/3q6satP
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Vorgänge im #Landesverfassungsschutz konsequent aufklären: @petrimv: „Meine Fraktion wird selbstverständlich weiterhin darauf drängen, dass die landesspezifischen Vorgänge um den Anschlag auf dem Berliner #Breitscheidplatz parlamentarisch aufgeklärt werden." #ltmv
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"Den Erpressungsversuchen, Sanktionen und Drohungen der US-Administration muss entschieden entgegengetreten werden. Meine Fraktion unterstützt den Weiterbau von Nord Stream 2 und trägt deshalb auch die Errichtung der Stiftung mit", so unsere umweltpol. Sprecherin Dr. M. Schwenke.
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"Schon vor der Debatte hatte Linksfraktionschefin @SimoneOldenburg klargestellt, dass die hohen Infektionszahlen zum Handeln zwingen würden. Viele Maßnahmen seien aber nicht nachvollziehbar und würden sich zudem widersprechen." #ltmv
Der #Landtag von #MV hat in einer Sondersitzung die #Corona-Situation im Land debattiert. Bei den neuen #Coronaregeln zeichnet sich ein Sonderweg ab: Kinder sollen nicht zu den #Kontaktpersonen zählen. #Kontaktbeschränkungen ndr.de/nachrichten/mecklenbu…
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"Wir sind für eine gerechte Besteuerung global agierender Internetkonzerne. Die schlechte Lage der #Einzelhändler in unseren Innenstädten kann uns doch nicht kalt lassen!"
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"Wir brauchen zwingend eine #Vermögensabgabe der Superreichen in dieser Gesellschaft."
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