"Jede und jeder an seinem Platz muss sich Hass und Menschenverachtung, #Rassismus und Antisemitismus, Gewalt und Intoleranz entgegenstemmen. Das ist angesichts des erstarkenden Rechtsextremismus heute wichtiger denn je." @SimoneOldenburg #9November#Reichspogromnacht
Unsere umweltpolitische Sprecherin Dr. Mignon Schwenke, kritisiert Planungen der Republik #Polen, in #Swinemünde ein Tiefwasser-Containerterminal zu errichten, das direkt ein grenzüberschreitendes Natura-2000-Gebiet beeinträchtigen würde. Mehr dazu: bit.ly/2IbBE64#ltmv
Heute vor 9 Jahren enttarnte sich der #NSU selbst. Es gibt noch viele ungeklärte Fragen im Zusammenhang mit dem Mord an Mehmet Turgut, der 2004 in #Rostock erschossen wurde. @petrimvlinksfraktionmv.de/politik/a…
Dem stimmt @SimoneOldenburg zu: "Nach wie vor sind die #HartzIV -Regelsätze nicht bedarfsgerecht und Kinder brauchen endlich eine eigenständige #Grundsicherung." Mehr dazu: bit.ly/2GpAJhV#ltmv
"Die aktuelle Umfrage der Landesregierung zeigt, dass zahlreiche Probleme im Land unverändert bestehen – allen voran im Gesundheitswesen, an den Schulen und Hochschulen sowie in der Wirtschaft", so @SimoneOldenburg zum #MVMonitor2020. #ltmvzeit.de/news/2020-11/03/regi…
Aktuell wird über die Absenkung des #Wahlalters debattiert. Wir fordern das seit vielen Jahren, denn: "Auch 16- und 17–Jährige sind in der Lage, gesellschaftliche und politische Entwicklungen einzuordnen", so @SimoneOldenburg. svz.de/30136162#ltmv
Keine Sorge, es blieb jugendfrei. Aber ein paar pubertäre Lacher erntete @eva_kroeger bei ihrer Rede im Landtag. Dabei ging es um ein ernstes Thema: nordkurier.de/mecklenburg-vo…
Unser Antrag wurde abgelehnt. Das ist nach der Debatte nur schwer nachvollziehbar. Wir hoffen ebenfalls auf eine einheitliche bundesweite Regelung. @BMI_Bund#seehofer#ltmv
"Wenn Herr Förster meint, man solle nicht mit Verboten Politik betreiben, dann hält er wohl auch das angestrebte NPD-Verbot für falsch. Das spricht Bände." @petrimv
"Es geht um die Symbolik, die dahinter steht. Menschen benutzen die Flagge missbräuchlich. Ich freue mich auf eine bundeseinheitliche Regelung bei der Bundesinnenminister-Konferenz.", so @ACvA_MdL.
Die @SPDLandtagMV unterstützt den Erlass und fordert weitergehende Regelungen. @JulianBarlen fordert "eine bundesweit klare, einheitliche Regelung, die keine Missverständnisse aufkommen lässt."
2/3 darf. In #Bremen und Nordrhein-Westfalen wurde so - nicht einmal einen Monat nach dem medienwirksamen Vorfall in #Berlin, der das Thema erneut in den Fokus stellte - das Zeigen von #Reichskriegsflaggen verboten." #ltmv