Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
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Bisher ist die #Maskenpflicht in den Landtagen unterschiedlich geregelt. Wir finden, wenn die Bürger*innen im Alltag Masken tragen, dann sollen es die Abgeordneten genauso tun. #ltmv
Corona-Debatte im #ltmv. Hinzuzufügen wäre, dass im Landtagsgebäude in Potsdam Maskenpflicht gilt. Hier macht jede/r was sie/er will. Warum eigentlich? @LinksfraktionMV
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Ja wird Zeit! Wir wollen schließlich auch mal irgendwann ein Kanzler*innen- Interview mit @LeFloid 😉
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Das ganze Video: youtube.com/em03JTj0xlI
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Nach der Demo heute haben wir @GregorGysi gefragt, wie die Lage vor Ort ist. Er schildert hier seine Eindrücke aus Griechenland. #ltmv @Linksfraktion #WirHabenPlatz
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"Die Zeit des Zurücklehnens, des Verweises auf Europa und der Sonntagsreden ist lange vorbei. Wir fordern die Landesregierung zum Handeln auf!" @SPDLandtagMV @cdufraktionmv youtube.com/watch?v=KVZ8UK71…
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Ja, wir wollten ganz bewusst ein Zeichen für Humanität setzen und uns positionieren - sonst wäre da als Gegenreaktion gar nichts passiert.
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„Auch Tage nach den Bränden an den europäischen Außengrenzen gibt es kein deutliches Signal von der Landesregierung. Der Verweis auf eine europäische Regelung ist mehr als zynisch.“ @larisch_karen unsere PM zur heutigen Mahnwache bit.ly/3cprkT7 #ltmv
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Ohne @MVWERFTEN geht es nicht, aber nur mit Unterstützung des Bundes. @SimoneOldenburg und @DietmarBartsch haben jetzt einen direkten Appell an die Bundesregierung gesendet #ltmv
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Neben Mitarbeiter + Abgeordnete der Fraktion, kamen Parteimitglieder, Privatpersonen sowie der Flüchtlingsrat MV hinzu.
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Ein Bündnis rief heute zur Demo "gegen die Aufnahme von Flüchtlingen" vor dem Schloss auf. Das wollten wir nicht hinnehmen und positionierten uns unter dem Motto "Wir haben Platz!" für die sofortige Aufnahme von Flüchtlingen aus den überfüllten Lagern.
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Eine PM gibt es bisher nicht, wir verweisen auf unseren morgigen Antrag „Mindeststandards für Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünfte verbessern“ von @larisch_karen #ltmv
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„SPD und CDU lehnten alle Initiativen ab. Da die Katastrophe nun eingetreten ist und mit dem Brand die Flüchtlinge ihrem Schicksal endgültig ausgeliefert waren, darf es kein Arme verschränken mehr geben“ so @larisch_karen heute morgen #ltmv #LeaveNoOneBehind
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Mit uns hätte die @SPDLandtagMV schon in dieser Legislatur das Wahlalter absenken können.😑 #ltmv
Die SPD in MV stellt eine erste Forderung für die nächste Koalition. Dabei soll eine Absenkung des Wahlalters für die Landtagswahlen festgeschrieben werden.
svz.de/regionales/mecklenbur…
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Es reicht! Nach dem Brand des Lagers #moria hat sich die Situation für viele Flüchtlinge verschärft. Deshalb planen wir für morgen eine Kundgebung vor dem Schweriner Schloss - Motto: „Wir haben Platz!". Los gehts um 9:30 Uhr ✅ #seebrueckeschwerin @_Seebruecke_ #LeaveNoOneBehind
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@c_drosten erhält #Bundesverdienstkreuz für seine Arbeit während der #Coronapandemie. Sein wöchentlicher Podcast „Coronavirus-Update“ sei mehr als 60 Mio Mal abgerufen worden. Das zeigt, wie groß das Bedürfnis nach fundierter Aufklärung war. Gutes Signal an alle #Coronaleugner
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Auch angesichts der aktuell bekannten 18 Fälle von Verstößen gegen die politische Treuepflicht hält die Linksfraktion die heutige Pressemitteilung der @GdP_MV für wenig hilfreich. Warum werden Studien nach wie vor abgelehnt? 3/3
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"Die Frage, warum Beamte unberechtigt auf Daten aus Polizeicomputern zugriffen haben und was damit bezweckt wurde, muss umgehend geklärt werden." 2/3
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Unsere Stellungnahme zur heute von @LorenzCaffier vorgestellten Disziplinarstatistik in der #Landespolizei:
linksfraktionmv.de/politik/a… via @petrimv #ltmv 1/3
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