Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
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Heute vor 28 Jahren warfen Jugendliche in #Rostock Lichtenhagen Brandsätze in ein Wohnheim für Asylbewerber. Um 14 Uhr startet eine Fahrraddemo - Treffpunkt: Doberaner Platz. #lichtenhagengedenken @HRONazifrei
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Montag startet die erste Sitzungswoche nach der Sommerpause im #ltmv. Wir starten mit der Diskussion um die Erdgas-Pipeline #Nordstream 2, die kurz vor der Fertigstellung steht, aber jetzt von #Trump blockiert wird. Wir sagen: Nicht nachgeben!
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Die Rolle von Informanten und V-Leuten, aber auch des Verfassungsschutzes insgesamt muss weiter im Ausschuss aufgearbeitet werden. Warum schwieg der hiesige Geheimdienstzu möglichen rassistischen Tathintergründen ? #aufklärung #ltmv
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Beide Zeugen aus dem BKA bestätigten, dass sie ausschließlich den Auftrag hatten, in Richtung krimineller Gruppierungen zu ermitteln. Diese Fokussierung sei ungewöhnlich, jedoch so durch die Tatortdienststellen festgelegt worden.
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Es ist bemerkenswert, wie deutlich sich einer der beiden vernommenen BKA-Beamten bei der Familie Turgut entschuldigte. Die Ermittlungen seien fehlerhaft gewesen und hätten den Ruf der Familien geschädigt.
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Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der Aktivitäten des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (#NSU) in Mecklenburg-Vorpommern:
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Unsere Vorsitzende @SimoneOldenburg im @SVZonline Interview zum weiteren Vorgehen in der #Coronakrise bit.ly/32fa6TE #ltmv
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Die von uns lang geforderte #Darßbahn kommt - Inbetriebnahme vermutlich im Jahr 2027 @SimoneOldenburg Mehr Infos: bit.ly/326WjyE #ltmv
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Die Linken-Abgeordnete Jeannine Rösler wertete die Ausführungen Schurs „als Hilferuf an die Landespolitik”. #Prepper #Nordkreuz
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Öffentliche Zeugenvernehmung im #NSU-Untersuchungsausschuss am Freitag, dem 21. August 2020. Geladen sind zwei Polizeibeamte. #ltmv #aufklärung bit.ly/2Yj4y9K
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"Ich sehe dabei alle in der Pflicht – die Landesregierung und alle weiteren politisch Aktiven, die Hersteller von Kunststoffen, die Verpackungsindustrie, den Einzelhandel, aber auch die Kundinnen und Kunden", so unsere umweltpolitische Sprecherin Dr. Mignon Schwenke.
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Das können und dürfen wir nicht länger hinnehmen. Daher fand heute das 2. Expertengespräch des Agrar- und Umweltausschusses zum Antrag unserer Fraktion ‚Ostsee schützen -Plastikmüll verringern‘ statt. 2/3
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Heute streikten die Beschäftigten der DRK-Krankenhäuser in #Grevesmühlen und #Grimmen. Natürlich waren wir dabei! 💪 🏥
„Es ist ein Trauerspiel, dass Beschäftigte in #Krankenhäusern des Landes immer noch um eine faire Entlohnung kämpfen müssen.“ @SimoneOldenburg #ltmv
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Die Städte und Gemeinden kümmern sich um deren Einsatz in der Badesaison als Ferienjob, für den es ein Entgelt gibt. Schwimmkurse, die aus einem ordentlich ausgestatteten Landesprogramm finanziert werden." 👍🏊♀️5/5
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📍 Unsere Lösung: "Das Land soll die Ausbildung von Rettungsschwimmern fördern + finanzieren – etwa für Schülerinnen und Schüler der oberen Klassenstufen und Studierende. 4/5
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↪️Um das zu verhindern, fordert unsere kommunalpolitische Sprecherin Jeannine Rösler, kreative Lösungen: 3/5
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Die "Verkehrssicherungspflicht" schreibt jetzt vor, dass eine Badeaufsicht vorhanden sein muss. Ärmere Gemeinden, die sich keine Badeaufsicht leisten können, müssen dann ihre Badeseen absperren. 2/5
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