"In wenigen Wochen endet die Beweisaufnahme des #NSU-Untersuchungsausschusses. Dies kann und darf nicht das Ende der Aufklärung sein. Der Ausschuss hat seinen Untersuchungsauftrag nicht erfüllt. "
Öffentliche Zeugenvernehmung im #NSU-Untersuchungsausschuss am Freitag. Diesmal mit Mitarbeitern des Verfassungsschutzes bit.ly/2Mjkwhc#ltmv#aufklärung
"Ein derart unsolidarisches Verhalten ist zu verurteilen. Es muss endlich Möglichkeit gefunden werden, Impfstoff, der am Ende des Tages in einem Impfzentrum übrig ist, Menschen zu verabreichen, die dringender auf den Infektionsschutz angewiesen sind" @SimoneOldenburg #ltmv
Das Vorgehen der #Schulen bei der Öffnung nach den Winterferien wirkt in MV uneinheitlich.
💬 "Eltern wissen wegen der miserablen Kommunikation nicht, ob und wann ihr Kind wieder zur Schule gehen muss oder kann." @SimoneOldenburg #ltmv ↪️bit.ly/3sqVcoO
Wir präsentierten heute der Presse unser neues Großplakat, dass jetzt in ganz M-V an unsere Forderung nach einer #Vermögensabgabe erinnert. Diese könnte 300 Mio. € jährlich einbringen. #ltmv
"Viele gucken bei Leihgeräten weiter in die Röhre statt auf Lernplattform", kritisiert unsere Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin @SimoneOldenburg. #ltmv
Der neue Bericht zur Zeugenanhörung im #NSU|Untersuchungsausschuss ist online: bit.ly/3dBeCDl Als Zeuge war u.a. Innenminister a.D. Lorenz Caffier geladen #ltmv#aufklärung@petrimv
.@SimoneOldenburg: "Es ist nur folgerichtig, dass mit der Öffnung der Schulen🏫 und Kitas die Lehrkräfte, Erzieher*innen in der folgenden Gruppe die Möglichkeit erhalten, sich impfen zu lassen. Das fordert meine Fraktion seit Wochen." #ltmv
Während wir die automatische Erhöhung schon lange kritisieren und auch im #Schweriner Landtag das Aussetzen fordern, spricht sich die große Koalition dagegen aus. #ltmv#diätenerhöhung
"Wir möchten von Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) wissen, ob und wie viel Prozent der #Werft erhalten bleiben kann. Eine Fortführungsprognose steht seit Monaten aus", so unser Abgeordnete Henning Foerster via @OZlive. #ltmv
.@SimoneOldenburg : "Der digitale Flickenteppich sowie fehlendes Internet💻(...) bleiben auf der Tagesordnung. Eine landesweit einheitliche Infrastruktur, erreichbar für jede Schule, für jede/n Schüler*in, bleibt Zukunftsmusik. " #ltmvndr.de/nachrichten/mecklenbu…
"Statt das Thema im Land zur Chefsache zu machen, schreibt die @SPDLandtagMV einen Brief 📃 an Frau Merkel. Die soll es nun richten", so unser arbeitsmarktpol. Sprecher Henning Foerster" ndr.de/nachrichten/mecklenbu…#ltmv#majorel
"Für Schulen, Eltern, Lehrkräfte sowie Schüler*innen und ist auch wenige Tage vor Ende der #Winterferien noch nicht klar, ob und wo sich die Schultüren wieder öffnen können." bit.ly/3qw2IOM#ltmv