Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
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SPD und CDU lassen die Hände in den Taschen, wenn es darum geht, die von #corona gebeutelten #Studierende|n von #mv zu unterstützen. Maximal 300 000 Euro Landesmittel wollen Rot-Schwarz für rund 15 000 Betroffene vorhalten linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #hochschule #nothilfe
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Das ist schlicht Wahnsinn: Folgt man den Plänen des Bildungsminsteriums #mv, so müssen 5 Betriebsärzte in den kommenden Wochen etwa 4000 #Lehrkräfte begutachten - auf Gesundheitsrisiken. linksfraktionmv.de/politik/a… #Corona #Schule #schuloeffnung
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Senkung der #Mehrwertsteuer? Wird kaum die Binnennachfrage ankurbeln. #Kinderbonus? Ohne Garantie , dass nicht auf #Grundsicherung angerechnet wird, wirkungslos für die Bedürftigsten. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv #Konjunkturpaket
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SPD und CDU haben es heute im #ltmv abgelehnt, den Weg zur #Schulgeldfreiheit für die #Ausbildung in den nichtakademischen #Gesundheitsfachberuf|en frei zu machen. Andere Bundesländer haben das längst getan linksfraktionmv.de/politik/a… #mv #Gesundheitswesen
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Morgen finden ab 9.30 Uhr wieder Zeugenvernehmungen im #NSU-PUA statt. Auch dieses Mal geht es u.a. um Polizei-Erkenntnisse zur Nazi-Szene im Raum Rostock. Alle Infos hier: bit.ly/3eHNH6a #aufklärung @petrimv @larisch_karen #ltmv
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Bodenpreise in #mv explodieren und immer mehr landwirtschaftliche Fläche gerät in die Hände von landwirtschaftsfremden Investorennetzwerken. Das bedroht die Existenzgrundlage der ortsansässigen #Landwirtschaft. Boden darf keine Ware sein. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Es schadet dem Programm und seiner Vielfalt, wenn jetzt der #Rundfunkbeitrag in Zweifel gezogen wird. Stattdessen müssen wir fragen, was uns ein starker, unabhängiger Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk wert ist linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #OERR @ndrmv #mv
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Angekündigte Modelltestungen an ausgewählten #Schulen in #mv gehen an der Sache vorbei. Erforderlich sind vielmehr flächendeckende Tests, um das Infektionsgeschehen insgesamt beurteilen zu können. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #Corona
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Wir fordern die Landesregierung von #mv auf, alle Angriffe auf das #Arbeitszeitgesetz und den gesetzlichen #Mindestlohn abzuwehren linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Zukünftiger Standort der #Stasi-Unterlagen immer noch unklar? IM @LorenzCaffier setzt #Rostock voraus, Landesbeauftragte geht von offenem Verfahren aus und wurde nicht einbezogen. Das ist völlig inakzeptabel. linksfraktionmv.de/politik/a… #mv #ltmv
Der @DLTonline hat recht: die Kommunen in #mv brauchen dringend ein funktionierendes #Konjunkturpaket des Bundes statt ein Trostpflaster. Darum werden wir im Juni im #ltmv genau das beantragen: wirksame Hilfe statt Hilfssimulation. linksfraktionmv.de/politik/a…
Wir haben beantragt, den Vorsitzenden und die Obleute des PUA im #Bundestag zum Thema #Amri und #breitscheidplatz in den Innenausschuss des #ltmv einzuladen, weil wir Infos aus 1.Hand wollten.
"Überraschung": SPD und CDU haben abgelehnt.
linksfraktionmv.de/politik/a… #mv
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Wer dachte, dass die #Corona-Krise angesichts der Leistungen der Beschäftigten in den #systemrelevant|en Berufen bei der CDU zu einem Umdenken geführt hat, sieht sich getäuscht linksfraktionmv.de/politik/a… #NieMehrCDU #Mindestlohn #ltmv #mv
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Wir fordern die Landesregierung auf, die Landkreise und kreisfreien Städte bei der Kostenbewältigung bezüglich der #corona-Abstrichzentren zu unterstützen. Die Zentren sind keine reine kommunale Angelegenheit linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv
Hat sie nicht. Stattdessen hat sie einen dementsprechenden Gesetzentwurf eingebracht - in 11/18...dokumentation.landtag-mv.de/…... der abgelehnt wurde - sowohl von @cdufraktionmv als auch @SPDLandtagMV.
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Wer für sich Anspruch nimmt, #Gesundheit|sland Nummer 1 zu sein, kann nicht auch noch Schulgeld für Berufe in der Branche verlangen. Das passt weder zum akuten Fachkräftebedarf noch zur Personalnot linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv
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Frühestens in 4 Wochen können die ersten Mittel aus dem Nothilfefonds für Studierende ausgezahlt werden – also zu einem Zeitpunkt, an dem die meisten Beschränkungen wahrscheinlich wieder außer Kraft gesetzt sind.
Nothilfe sieht anders aus.
linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv
Derzeitige Förderpraxis bringt gerade die kleinen Vereine und Verbände der #Wohlfahrt in Bedrängnis. Sie müssen trotz rechtzeitiger Antragsstellung oft monatelang Leistungen erbringen und vorfinanzieren, ohne gesicherten Anspruch auf Förderung linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv
Sollte 14 Tage nach Pfingsten das Infektionsgeschehen nicht deutlich ansteigen, dann müssen auch für #mv die Beschränkungen aufgehoben werden. Wir müssen dann von Verboten zu uneingeschränkter Eigenverantwortung übergehen linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
Jede Fraktion im #ltmv, die ernsthaft an der Aufklärung des #NSU-Komplexes in #mv interessiert ist, wird nicht umhinkommen, eine Fortsetzung des PUA NSU in der kommenden Legislatur zu fordern linksfraktionmv.de/politik/a…
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