Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
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Das glauben wir auch. Spätestens wenn sie realisieren, das unter der Federführung der @cdufraktionmv mit dem Gesetz zur #SOGenanntenSicherheit in ihre #Grundrechte eingegriffen wird, dürfte sich die Freude erheblich in Grenzen halten. #ltmv #nosog #sog #sn1103 @petrimv
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Wir lehnen dieses Gesetz zur #SOGenannteSicherheit von @SPDLandtagMV und @cdufraktionmv ab. Wer die Bedenken von @DJV_MV, @BDK_MV und Richterbund derart bedenkenlos vom Tisch wischt, hat kein Interesse an einer wirklichen Debatte. #nosog #sn1103 #ltmv #mv @petrimv
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Unverzüglicher Aufbau einer landeseigenen Notfallreserve an Desinfektionsmitteln und Schutzbekleidung in #mv ist dringend nötig! linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #Corona #coronadeutschland
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Und schon wieder hat die @cdufraktionmv anscheinend vergessen, dass sie Teil der Landesregierung von #mv ist. Wenn es sich allerdings um eine neue Art christdemokratischer Selbstkritik handelt, haben wir nichts gesagt😉...#ltmv
Aus dem #ltmv: Weg für das Arno-Esch-Zentrum freimachen! Zur gestrigen Anhörung im Bildungsausschuss der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Daniel Peters, MdL.
cdu-fraktion.de/news-details…
#ltmv #cdufraktionmv
#mv #ArnoEsch
#AEZ #Bildung
Ein guter Tag für Thüringen und ein guter Tag für die Demokratie. Herzlichen Glückwunsch, lieber @bodoramelow! #Thueringen #Thueringenwahl #BodoBleibt #BodooderBarbarei #ltmv
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Geht doch! @eva_kroeger hat sich für ein Förderprogramm "studentisches #Wohnen" stark gemacht - und @SPDLandtagMV und @cdufraktionmv ziehen mit. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #hochschule
Wir werben für eine Volksinitiative, damit die regierenden Parteien unsere Anträge nicht immer einfach ablehnen können, weil dann das Argument kommt, dass nur wir so denken. Gerade der direkte Wille der Menschen im Parlament ist gelebte Demokratie.
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Warum?
Zu wenig Schutz für Journalist*innen,
keine unabhängige Polizeibeauftragtenstelle,
keine Stärkung des Datenschutzbeauftragten.
Dafür:
ausufernde Umfeldüberwachung...
#ltmv #Überwachung #mv #SOGenannteSicherheit
Linksfraktion kann neuem SOG in dieser Form nicht zustimmen - DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern linksfraktionmv.de/nc/presse…
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Nach Jahren, in denen @SimoneOldenburg immer wieder gefordert hat, die Lehrkräfte im Seiteneinstieg zu qualifizieren, ist es nun hoffentlich endlich soweit... linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #seiteneinsteiger #schule #Bildung #mv #referendariat
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Der neue Bericht zur Zeugenanhörung im #nsu|Untersuchungsausschuss ist online: bit.ly/2uv0WG4 #aufklärung #ltmv @petrimv
@larisch_karen
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9 Jahre nach dem die Verbrechen des #rechtenTerror|netzwerkes #NSU öffentlich wurden - mit allen Folgen für #mv - erklärt @LorenzCaffier den Kampf gegen den #Rechtsextremismus zum "neuen" Schwerpunkt in der Verbrechensbekämpfung.
Keine Pointe.
linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Heute ist Welttag der sozialen #Gerechtigkeit - und dazu gehört auch #Bildung|sgerechtigkeit. Dafür braucht #mv dringend mehr Lehrkräfte...linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #Schule Unser #Bildungsaufstand hat daher ein klares Ziel:
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Die Morde von #Hanau waren nicht "#fremdenfeindlich" denn die Opfer waren keine Fremden. Es muss endlich Schluss sein mit solchen Zuschreibungen, die letztendlich nur dazu dienen #rechtsextremen #Terror zu verharmlosen! #ltmv #nonazis
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Wer sich mit Stimmen der #AfD zum #Ministerpräsidenten wählen lässt, diskreditiert sich selbst. #FDP und #CDU haben sich zu Marionetten der AfD machen lassen und das Vertrauen untereinander als Grundlage einer verlässlichen Politik ist nachhaltig zerrüttet. #ltmv #Thueringen
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Die Erkenntnis von der Zeugenvernehmung im #NSU|Untersuchungsausschuss: Die Suche nach einem rechten Tatmotiv: Fehlanzeige. Die ganze Meldung hier: bit.ly/2tBRnol #aufklärung #ltmv @petrimv @larisch_karen
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Am Freitag ist die nächste Anhörung im #NSU|Untersuchungsausschuss. Alle Infos hier: bit.ly/38zQfQY #aufklärung #ltmv
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Am Freitag ist die nächste Anhörung im #NSU|Untersuchungsausschuss. Alle Infos hier: bit.ly/2QStSjB #aufklärung #ltmv
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....das wäre doch mal eine gute Nachricht aus dem #Bundestag. Stattdessen: Bau von #Kriegsschiff|en made in Wolgast - für bis zu 5,3 Milliarden. Das kann und darf nicht der richtige Weg sein, sagt @petrimv
...linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv #konversion #rüstung
Die #Landwirtschaft in #Europa, #Deutschland und #mv muss sich wandeln – weg vom #Weltmarkt hin zum #Wochenmarkt. Dazu gehört auch ein Verkaufsstop landwirtschaftlicher #Nutzfläche|n an nicht-landwirtschaftliche #Investor|en...linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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