Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
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Anscheinend hat #Asklepios die Öffentlichkeit über die Schließung der Kinderstation in Parchim getäuscht. Statt Mangel an Fachpersonal stillschweigende Entlassung. Wir fordern eine Anhörung im #ltmv und sofortige Wiedereröffnung! linksfraktionmv.de/politik/a… #Gesundheit #mv
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Eine Verbesserung der Bilanz der Unimedizin Rostock soll offenbar über Druck auf die Mitarbeiter*innen erreicht werden. Das lehnen wir entschieden ab. Krankenhäuser sind Teil der Daseinsvorsorge und #Gesundheit keine Ware! linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #Gesundheitssystem
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Seit 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Kraft. Trotzdem ist bspw. nur ein Bruchteil der Wahllokale in #mv barrierefrei. Hier müssen SPD und CDU endlich aktiv werden. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #barrierefreiheit #teilhabe
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#mv muss vorbereitet sein, sollte es zu einer 2. #Infektionswelle kommen. Deshalb ist es allerhöchste Zeit, dass SPD und CDU die Gesundheitsämter personell so verstärken, dass #Corona-Tests im erforderlichen Umfang durchgeführt werden können. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Absurd, dass die Landesregierung von den 1500 erfassten #Rechtsextremisten in #mv nur einer Handvoll Personen zutraut, schwere Gewalttaten zu begehen. Hier stellt sich die Frage, was die Sicherheitsbehörden aus dem #NSU-Desaster gelernt haben. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Am 10.8. 2020 starten wir einen gemeinsamen #Aktionstag zur mobilen #Daseinsvorsorge mit der @linke_ltbb
. Ziel ist unteranderem die Wiederbelebung von #Bahn|strecken zwischen Hamburg, Berlin und Stettin. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv
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#Sommerferien-Hort in #Corona-Zeiten ist eine gute Sache, denn viele Eltern können nicht die ganze #Ferien|zeit #Urlaub nehmen. Besser wäre, diese Betreuung grundsätzlich kostenfrei auch ohne #Pandemie zu gewährleisten linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv
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Am 10.8. 2020 starten wir einen gemeinsamen #Aktionstag zur mobilen #Daseinsvorsorge mit der @linke_ltbb. Ziel ist unteranderem die Wiederbelebung von #Bahn|strecken zwischen Hamburg, Berlin und Stettin. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv
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Dass IM @LorenzCaffier nicht #seehofern, sondern eine Diskussion zu #Rassismus auch bei der #Polizei in #mv führen will, ist zu begrüßen. Wir erwarten daher ein starkes Engagement des IM auch auf Bundesebene, um für Aufklärung zu sorgen. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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1/3 der rund 12 000 #Lehrer|*innen in #mv gehören einer #COVID19-Risikogruppe an. Sie müssen besonders vor Ansteckung geschützt werden, auch durch die Möglichkeit der Befreiung vom #Praesenzunterricht. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #schuloeffnungen
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#kurzarbeit|ergeld unterliegt dem Progressionsvorbehalt und kann dazu führen, dass auch in #mv restliche Einkommen höher besteuert werden als normal. Darum muss der Progressionsvorbehalt für das Kug 2020 ausgezusetzt werden! linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Innenminister @LorenzCaffier sollte nicht die Spaßbremse mimen und lieber die tatsächlichen Vergehen innerhalb der Landespolizei aufklären linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv #Polizei #Polizeiproblem
nordkurier.de/mecklenburg-vo… sympathische Polizeibeamt*innen! Mehr davon! Besser als die Debatten zu überzogenen Sicherheitskonzepten auf Festivals in der Vergangenheit...@LinksfraktionMV @GdP_MV @PolizeiLWL
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Der Bericht des #LRH offenbart: Beim #BIP ist #mv Schlusslicht, das Wirtschaftswachstum liegt deutlich unter dem der westlichen Flächenländer, auch den ostdeutschen Ländern laufen wir hinterher. Die Landesregierung muss jetzt endlich gegensteuern! linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Verfahrenslaufzeiten an den Sozialgerichten in #mv sind mit über 20 Monaten nach wie vor zu lang, Personal fehlt. Landesregierung muss endlich etwas gegen den Jurist*innenmangel tun - Volljuristen*innen-Ausbildung an @unirostock jetzt! linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Die bisher beschlossenen Hilfen des Bundes und des Landes #mv für #KMU dürfen nicht der Weisheit letzter Schluss sein. Es bleibt weiter das Gebot der Stunde, das #Kurzarbeitergeld zu erhöhen und den #Mindestlohn auf 13 Euro anzuheben. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Wir trauern um Landesrabbiner William Wolff. Er wird fehlen – mit seinem unvergleichlichen Charme, seinem Witz und großen Intellekt. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv
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#Azubi und ihre Eltern brauchen jetzt die Zusage, dass das kostenfreie Azubi-Ticket zum Ausbildungsstart 2020 kommt. Sie brauchen die Gewissheit, dass #Fahrkosten zur #Berufsschule und zur #Ausbildungsstätte nicht länger von ihnen zu schultern sind. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Die anhaltende Weigerung der Groko, #Kinderrechte endlich im #GG zu verankern, aber auch die zunehmenden Fälle von Gewalt und #Missbrauch zeigen, dass #Kinder endlich eine wirksame Lobby an höchster Stelle brauchen. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv
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Gerade #mv braucht eine Anhebung des #Mindestlohn|es auf 12 Euro, um vielen Bürger*innen halbwegs armutsfeste #Rente|n zu ermöglichen-findet übrigens auch die EU- Kommission. Lediglich 15 Cent mehr in 2021 sind ein Hohn. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Vorschlag von @JuliaKloeckner zur #Kastenstandshaltung bleibt hinter dem sogenannten Magdeburger Urteil zurück. Darum fordern wir die Landesregierung #mv auf, dem im #Bundesrat nicht zuzustimmen. Alles andere bedeutet Verlängerung von #Tierleid linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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