Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
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Die Studierenden der Uni Greifswald haben auf jeden Fall Humor...man achte auf die Antwort der Landesregierung auf Frage 1...;) #ltmv @wissen_lockt @astagreifswald @AStA_Rostock @astawismar
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Einen weiteren Skandal a lá Wohlfahrt kann sich die rot-schwarze Landesregierung von #mv nicht mehr erlauben. Überfällig, dass @BettinaMartin4 endllich handelt, sagt @SimoneOldenburg linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv
158 Arbeitsverhältnisse mehr in #mv als im Bundesprogramm zur #Arbeitsmarktförderung 2018 – eine ernüchternde Bilanz für so viel medialen und politischen Rummel, findet unsere Fraktionsvorsitzende @SimoneOldenburg linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
Überbürokratisierung und Misstrauenskultur: #Hochschule|n in #mv brauchen mehr Autonomie – und zwar echte Unabhängigkeit und keine, die durch Regelungen im Gesetz beschnitten wird! linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #landeshochschulgesetz
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Kommunen in #mv müssen mehr selbst verwalten können. Darum werden wir in Beratungen zum Doppel|#haushalt 20/21 erneut beantragen, #Kommune|n in den ländlichsten Räumen ein Regionalbudget von jährlich min. 50 Mio. Euro zur Verfügung zu stellen. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
Durch #Sehbehinderung|en einhergehende Mehrausgaben steigen immer weiter. Taxikosten sind um 60%, Hauswirtschaftskosten um 30% und Kosten für persönliche Assistenz um 25% angestiegen. #Landesblindengeld muss endlich erhöht werden! linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
Geplante Änderung im Bereich #Jugendförderung bringt keine Verbesserung für #Jugendarbeit in #mv. Erhöhung der Förderung pro Kopf auf lediglich 6,43 Euro gleicht nicht einmal Inflationsverlust aus, kritisiert @JacbeJacqueline linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Wie wär´s, @SPDLandtagMV und @cdufraktionmv? #ltmv #mv #internet #breitbandausbau #funkloch #daseinsvorsorge @eva_kroeger
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Bereits 2017 haben wir für den Doppelhaushalt 2018/19 dazu Anträge im #ltmv gestellt, die von @SPDLandtagMV und @cdufraktionmv abgelehnt wurden. Das werden wir auch dieses mal für die Jahre 2020/21 tun... linksfraktionmv.de/politik/a…
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Es ging darum, nicht bezahlte Gebühren als das zu definieren, was sie sind: eine Ordnungswidrigkeit und keine Straftat. Und das gilt für's ticketlose Fahren wie für's ticketlose Parken.
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Das ändert nichts daran, dass auch der ehrliche Parkscheinkäufer wahrscheinlich nie auf die Idee käme, das keinen Parkschein zu ziehen eine Straftat sein soll.
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Das trägt die Katze von heute! tractive.com/de/pd/gps-track…
Bleiben sie sachlich. Betrug an der Allgemeinheit ist kein Straftatbestand sondern populistisches Gerede, das sollte der rechtspol. Sprecher der @cdufraktionmv wissen. Ordnungswidrigkeit statt Straftat war der Vorschlag - und in Folge Entlastung von Polizei und Justiz. #ltmv
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Regierungsfraktionen verweigern im #ltmv #Bundesrat|sinitiative, das Fahren ohne gültigen Fahrschein nicht länger als Straftat, sondern als Ordnungswidrigkeit einzustufen ist. Das ist de facto Bestrafung von Armut... linksfraktionmv.de/politik/a…
#HartzIV schwebt wie ein Damoklesschwert über tausenden Beschäftigten in #mv. Leistungsbezieher, die in den zu niedrigen Regelsätzen verfangen sind, fristen ein Leben in Armut mit verheerenden Folgen für die betroffenen Kinder und Jugendlichen.linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Landesweite Ehrenamtskarte als sichtbares Zeichen für besonders großes Engagement von Männern und Frauen in #mv ist seit Jahren versprochen! Es ist höchste Zeit, dass dieses Versprechen endlich eingelöst wird. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Geistige Brandstifter von #noafd können sich im #ltmv vielleicht ein Schafspelz überwerfen und Kreide fressen. Sie arbeiten aber unentwegt daran, ihre menschenverachtende Ideologie in der Gesellschaft zu verbreiten und so ihren mörderischen Hass zu säen. linksfraktionmv.de/politik/a…
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