2 von 5 Fraktionen im #ltmv haben fleißig gesammelt. Dafür gab´s heute für uns und @CDUMV Fraktion von der Kriegsgräberfürsorge ein Dankeschön. Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende @JacbeJacqueline hat´s gefreut... @SPDLandtagMV@AfDFraktion_MV BMV: Mitsammeln macht Spaß!
Aufklärung nur durch Transparenz! „Interessen von Sicherheitsbehörden müssen sowohl angesichts einer rassistischen Mordserie als auch der rassistisch motivierten Sprengstoffanschläge zurückstehen.“ #r2g#nsu#ltmv
#Landesregierung#mv wird häufig wiederholte Unterstützungsbereitschaft für Aufklärung des #NSU-Komplexes auch durch umfassende Aussagegenehmigungen für Zeugen aus den Sicherheitsbehörden unter Beweis stellen müssen. #ltmv
Dank an die Kolleginnen der #r2g Auch wir hoffen auf eine gute Zusammenarbeit mit dem #NSU -PUA in Thüringen und „erwarten, dass dem Ausschuss vollständige und ungeschwärzte Akten zum Komplex zur Verfügung gestellt werden.“ haskala.de/2018/04/26/koenig…@SPDLandtagMV@KatharinaKoenig
"Man kann auch sagen, sie, die #Landesregierung, war redlich bemüht. Eine geordnete Gesetzgebung jedenfalls sieht anders aus." @rettirp zum viel zu spät begonnenen Gesetzgebung zur #datenschutzverordnung#ltmv
Unsere familienpolitische Sprecherin @JacbeJacqueline hat klare Vorstellungen von Bildungsgerechtigkeit. Wie es gehen kann, zeigen Bundesländer wie Niedersachsen, während die Landesregierung von #mv zwar Kostenfreiheit predigt, aber nicht umsetzt...bit.ly/2qNY9lw
Weil es sich um eine erkennungsdienstliche Erfassung handelt - die bis dato nur bei Straftätern erfolgt. Aber wie gesagt, wenn ihnen das nichts ausmacht...
Weil unsere Ausweise ausreichend sicher sind. Alles andere dient nicht der Sicherheit, sondern ist Ausdruck einer Misstrauenskultur und einer blinden Datensammelwut, deren einziger Sinn ihre technische Machbarkeit ist.