Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
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"Liebe @ManuelaSchwesig, zunächst möchte ich Ihnen – auch im Namen meiner gesamten Fraktion – unsere Solidarität aussprechen." 👉 Zur gesamten Rede von @michael_noetzel: youtube.com/KcqyxQ2Jhf4
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Tag 3 der Landtagssitzung: Den zum Teil aufgeheizten Demonstrationen, mit denen sich Bürger gegen die #Corona-Maßnahmen wenden, möchten wir nicht länger hinnehmen. Der Dringlichkeitsantrag dazu wird jetzt debattiert.🎥Live auf landtag-mv.de @michael_noetzel
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"Auch das gestrige Urteil des Bundesgerichtshofs, das den #NSU-Unterstützer André E. von vielen Vorwürfen freispricht, macht deutlich, dass die Aufklärung an anderer Stelle weitergehen muss."
➡️ bit.ly/3pUzUAw
"Meine Fraktion bleibt bei der Forderung an den Bund, das Kurzarbeitergeld zu erhöhen." Henning Foerster bit.ly/3GReD1g
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Der #NSU-Komplex ist in M-V noch nicht aufgeklärt. Ab 11.15 Uhr berät der #ltmv über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu #rechterTerror. Die Debatte kann hier verfolgt werden:
👉bit.ly/3IUimNp
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Landtag setzt NSU-Untersuchungsausschuss ein ndr.de/nachrichten/mecklenbu…
Kein Ende der Aufklärung! Dank an die antragstellenden Fraktionen im #ltmv! Bin auf die Argumente der CDU gespannt, nicht dazu zu gehören…
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Heute starten wir in den 2. Tag der Dezembersitzungen. Ab 9.30 Uhr könnt Ihr im Livestream hier mit dabei sein 👉 bit.ly/3sb7VPS #ltmv
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Unsere Abgeordnete Elke-Annette Schmidt leitet heute zum 1. Mal die Landtagssitzung. Vielen Dank für die souveräne Sitzungsführung. #ltmv
:@torstenkoplin. „Das neue #Abgeordnetengesetz erhöht die Transparenz und optimiert die Rahmenbedingungen parlamentarischer Arbeit." #ltmv / bit.ly/31SFnju
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3 Tage Plenarsitzung liegen vor uns - wir starten um 10 Uhr, seid live auf landtag-mv.de dabei 👇
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💬 "So stehen auf der Agenda mehr Lehrkräfte, eine Verkleinerung der Klassen, aber auch der Gruppen in den Kitas, weniger Unterrichtsverpflichtung für Lehrer*innen sowie eine Entlastung von bürokr. Aufgaben", so unsere Fraktionsvorsitzende Jeannine Rösler. @bildung_mv #ltmv /
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Unsere Fraktionsvorsitzende Jeannine Rösler über einen ersten konkreten Termin zum neuen Feiertag in M-V nordkurier.de/mecklenburg-vo… #frauentag #8März #ltmv
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Straftaten kommen in #MV haben viel häufiger etwas mit #Rechtsextremismus als mit #Linksextremismus zu tun. Das ergab eine Anfrage der Linksfraktion.
nordkurier.de/mecklenburg-vo…
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Danke Peter! Was nicht ohne weiteres ersichtlich ist: Die Anzahl der rechten Straftaten hat sich fast verdoppelt! Und auch die nicht zuzuordnenden Straftaten lassen aufhorchen. Es dürften Taten im neuen Phänomenbereich "Delegitimierung des Staates" sein.
linksfraktionmv.de/nc/presse…
Die Antwort auf eine meiner letzten Kleinen Anfragen zur „Politisch motivierten Kriminalität“. Wo die Schwerpunkte liegen, sollte für jede/n offensichtlich sein…
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Landtag Mecklenburg-Vorpommern: Linksfraktion will zurück in die Geheimdienst-Kommission | svz.de svz.de/34634712
@michael_noetzel macht das richtig! Denn jetzt besteht die Chance etwas zu verändern!Grundlage ist Koa-Vertrag von @SPDMV und @DIE_LINKE_MV
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Zum Ende der Aktionswoche "Menschen mit #Behinderung" erklärt unsere Fraktionsvorsitzende Jeannine Rösler: "„Wir unterstützen alle Bemühungen, Barrieren abzubauen, um die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung zu verbessern." #ltmv
👉 bit.ly/3EIkANv
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