Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
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Relevant wurde diese Feier, auf der Stahlgewitter gespielt haben soll, weil u.a. der verurteilte NSU-Unterstützer André Eminger und sein Zwillingsbruder Maik anwesend waren.
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Die Vernehmung drehte sich u.a. lange um seine Auswertung der sog. Salchow-Liste.
In dieser Liste wurde durch die Polizei 268 Neonazis erfasst, die zum 15-jährigen Bestehen des Kameradschaftsbundes Anklam nach Salchow reisten.
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Der erste Zeuge, Ni. Bo., welcher vor seinem Werdegang innerhalb der Landespolizei ein geisteswissenschaftliches Studium abschloss, zeigte ein gesteigertes Interesse an Zusammenhängen innerhalb der militanten Neonazi-Szene.
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Hierbei wurde u.a. die länderübergreifende Verbindung höchstmilitanter Neonazi-Strukturen bis in den NSU-Komplex hinein deutlich.
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Der Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des NSU und weiterer rechter Terrorstrukturen in M-V vernahm in seiner 11. Sitzung zwei Zeugen. Beide Beamte waren nach der NSU-Selbstenttarnung im November 2011 rund ein halbes Jahr Teil der BAO TRIO M-V im LKA.
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Die Erkenntnisse aus der 11. Sitzung des Untersuchungsausschusses zur #Aufklärung der #NSU-Aktivitäten und anderer rechtsterroristischer Strukturen haben wir für Euch in folgendem Thread zusammengefasst 🧵
#MV #Linksfraktion #Rassismus #RassismusTötet @nsuwatch @michael_noetzel
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Heute ist der #Weltkindertag!
Für uns ist das ein besonders wichtiger Tag, denn Kinder und Jugendliche stehen grundsätzlich immer im Zentrum unserer Politik.
Deshalb konnten wir auch bereits einiges für Euch erreichen!
Und haben noch einiges vor!
Also wir fordern das ja schon lange.. aber uns freut es ja sehr, dass #Habeck jetzt auch auf die Idee kommt, dass es katastrophal wäre, die Leute mit einer #Gasumlage weiter zu belasten.
Also jetzt Butter bei die Fische: #Energiekonzerne verstaatlichen!
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2000 Mitarbeiter*innen im #Wirtschaftsministerium. Dutzende effektive Lösungen wie eine #Übergewinnsteuer, #Energiepreisdeckel, #Energie|kontingente.
Und der Wirtschaftsminister #Habeck hofft auf gutes Wetter.
Das ist eine Bankrotterklärung der Bundespolitik.
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Die #Gas- und #Energiepreise sind zu hoch!
Und #Lindner so: "Wir wissen nicht, ob es #Übergewinne gibt".
Lindners Ahnungslosigkeit hält uns allerdings nicht davon ab, uns weiter für eine Übergewinnsteuer und einen Gaspreisdeckel einzusetzen!
Damit das Leben bezahlbar bleibt!
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❗️Wir unterstützen ein 365-Euro-Ticket für ALLE!
Damit es auch ALLE nutzen können, brauchen wir auch mehr Angebot, Personal und Fahrzeuge.
Wir freuen uns stattdessen über die Bundesratsinitiative zur Erhaltung der Förderung von Sprach-Kitas und hoffen, dass dieser am 16.09. im Bundesrat zugestimmt wird! 3/3
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Aus der Sprach-Kitas zu verantworten haben? Unsere Fraktionsvorsitzende Jeannine Rösler hierzu: „Die Grünen sind gut beraten, ihr soziales Gewissen zu suchen und die FDP sich eines zuzulegen.“ 2/3
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#Servicepost für alle Freund*innen der gepflegten Distanzierung:
Wenige Stunden nach der Aussprache zu #Rostock-#Lichtenhagen schmiert Rechtsaußen im Landtag #MV die Kriegsmaschinerie Putins und hetzt gegen #Geflüchtete. Unsere Antwort darauf ⬇️
#NoAfd #NoWar
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Unser MdL und parlamentarischer Geschäftsführer Torsten Koplin antwortet auf die unsäglichen Entgleisungen der #AfD mit notwendiger Deutlichkeit: "Das finde ich einfach widerlich!"
#FCKNZS #noafd #RefugeesWelcome #Linksfraktion #DIELINKE #MV
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Die AfD hetzt im Landtag #MV unter dem Deckmantel eines Antrages zu Steuersenkungen aufs Übelste gegen #Geflüchtete, schreit dazwischen, besticht durch Inhaltslosigkeit. Wenige Stunden nach der Aussprache zu #Rostock-#Lichtenhagen.
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Zum Antrag der CDU/Grüne, die #Kindertagesförderung bundesweit einheitlich zu definieren:
❗️#Beitragsfreiheit darf nicht gegen mehr #Qualität ausgespielt werden! Verbesserung der Qualität und Entlastung von Eltern gehen für uns Hand in Hand. #Bildungspolitik mit links eben ;)
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