Sie erwecken vorsätzlich den Eindruck, ich hätte irgendetwas mit dem #Reichsbürgerplot zu tun. Das ist klassische #Desinformation und #Zersetzung. Der #Spiegel ist schon längst ein Sturmgeschütz gg Demokratie und Rechtsstaat.

Wer verstehen möchte, wie es sein kann, dass sich diejenigen, die die #Demokratie dieser Tage immer heftiger mit Füßen treten, tatsächlich als einzige und wahre Demokraten ansehen, dem kann mit diesem Vortrag von HGM geholfen werden. Herr Maaßen erklärt die schleichende Veränderung des Demokratiebegriffs von der freiheitlichen Demokratie hin zur ideologischen Demokratie, in der die Partizipanten nur Menschen mit derselben ideologischen Meinung als Demokraten ansehen. Alle andern sind #Faschisten, gehören aus dem Diskurs ausgeschlossen, verfolgt und kriminalisiert. Geschichte wiederholt sich nie eins zu eins, aber bestimmte Aspekte fast schon bösartiger #Gruppendynamiken scheinen besonders in #Deutschland kaum auszurotten zu sein. youtube.com/oqTS340sBPs TM

Wie kann es sein, dass sich zu solch unsäglichen Vorgängen meist nur die #AFD zu Wort meldet? Wo ist die #CDU? So oder so: Danke, Frau Weidel. TM

Das BKA hat Telefongespräche und Chatnachrichten von Hans Georg Maaßen in anwaltlicher Tätigkeit abgehört und ausgelesen. Kurze Zeit später wurden die Chats an den Spiegel durchgestochen. Maaßen macht Faeser schwere Vorwürfe. apollo-news.net/chat-leaks-n…

So ist es.

Es ist erschreckend, dass kaum jemand in Frage stellt, mit was für einem Recht sich die ökosozialistischen Parteien anmaßen, unsere Menschenrechte durch solche Überwachungs- und Denunziationseinrichtungen einzuschränken. Die herrschenden Parteien delegitimieren sich damit jeden Tag ein Stück mehr.

Unter normalen Umständen und in einer normalen Stadt wäre dies ein Fall für den #Staatsschutz und Politik & Medien. Menschen würden sich vor dem Haus versammeln und des Toten gedenken. @polizeiberlin @bzberlin @BERLINER_KURIER @morgenpost @Tagesspiegel @berlinerzeitung @rbb24

Die #Bundesregierung ist nach Art 20 Abs. 3 GG an Recht und Gesetz gebunden. Das ist keine unverbindliche Empfehlung, sondern die "Geschäftsgrundlage" für ihr Handeln. Wenn sie wie hier 👇, aber wie auch in der Migrationspolititik, in der Klimapolitik usw immer häufiger absichtsvoll dagegen verstößt, delegitimiert sie sich selbst - zieht sich selbst den verfassungsrechtlichen Teppich unter den Füßen weg - und gibt Anlass zur Sorge, dass es zu einer ernsthaften Verfassungskrise kommt.

Körperverletzungen, Vergewaltigungen, Diebstähle: Unsere Bahnhöfe werden immer mehr zu Brennpunkten der Gewalt! Im Vergleich zu 2019 gab es zuletzt 28,4 Prozent MEHR Gewalttaten. Gegenüber dem Jahr 2021 – als es wegen Corona deutlich weniger Bahnreisende gab – beträgt der Anstieg sogar 38,6 Prozent. Pro Stunde gab es zuletzt mehr als zwei solcher Straftaten! (Quelle: B.Z-Berlin) #SatireDarfAlles #sicherheit #Ampelregierung #Faeser werteunion.de

Das stammt nicht aus der Gesetzesbegründung von @MarcoBuschmann zum "Hinweisgeberschutzgesetz" (zu deutsch: Denunziantenermutigungsgesetz"), sondern aus einer Rede von Erich Mielke vom 09.06.1977. Erich Mielke ist wieder zeitgemäß, scheint es.

Der Abriss des Landes - und wer dafür verantwortlich ist - scheint für immer mehr Menschen offensichtlich. Nur 22 Prozent möchte, dass die jetzige Regierung im Amt bleibt. #SPD #Grüne welt.de/politik/deutschland/…

200 Millionen Euro für Initiativen, die eine Stärkung der Demokratie versprechen? Der Kampf gegen Rechts ist inzwischen ein Geschäftsmodell, das den Beteiligten nicht nur Podiumsplätze und Professorentitel, sondern auch beträchtliche Subventionen sichert. focus.de/politik/meinung/die…

The Telegraph: "Germany’s new whistleblower law ‘risks return to Stasi era’." telegraph.co.uk/world-news/2…

Die #SPD betreibt eine Politik, die dem Standort Deutschland schadet. Eine solche Politik vertreibt Unternehmer sowie qualifizierte Arbeits- und Fachkräfte in das Ausland, die wir dringend brauchen. #Faeser

Ich halte das für eines der widerlichsten Bilder eines Politikers der letzten 50 Jahre.

3. Das eigentliche Problem scheint mir aber die Innenministerin #Faeser zu sein: Wie kann es sein, Frau Faeser, dass das Smartphone eines Zeugen (nicht Beschuldigten und schon gar nicht Angeklagten) aus dem #Reichsbürgerverfahren vom #BKA beschlagnahmt wird und dass Chat-Protokolle aus dem ausgelesenen Smartphone, die auch noch einen unbeteiligten Dritten betreffen, an den Spiegel gegeben werden? Wieso liegen diese Chatprotokolle beim Spiegel, wer hat das beauftragt und wer hat das durchgeführt? Dies sind schwere Verletzungen von Grund- und Menschenrechten einerseits, und schwere dienstrechtliche Verfehlungen andererseits! #Meinungsfreiheit #Grundrechte #EMRK

2. Viele meiner Freunde und Unterstützer fordern mich immer wieder auf, nicht aufzugeben. Das habe ich in beeindruckender Weise bei meinen Vorträgen in Südbayern vor über 1.200 Zuhörern erlebt. Ich antworte darauf immer mit: Wir müssen weiter kämpfen! m Diese Aussage verwende ich auch in meiner Weihnachtspost und bei Glückwunschschreiben. Hieraus eine Nähe zur Reichsbürgerszene zu konstruieren wie dies der Herr #WiedmannSchmidt vom Spiegel versucht, ist perfide und ein durchsichtiger Versuch, mich zu diffamieren. Der Herr W-S kann gerne auch hinter meiner #Weihnachtspost her schnüffeln. Oder: Wenn mich der Spiegel endlich wieder zur Hauptstadtparty einlädt, bekommt Herr W-S auch einen Weihnachtsgruß von mir und hat dann eine offen zitierfähige Quelle. Deal?