1. Ich danke meinen vielen Freunden und Unterstützern für die Solidarität und ihr Engagement, das sie in den letzten Tagen gezeigt hatten, als ich wieder einmal von der politischen Linken diffamiert wurde. Ich sage Euch/ Ihnen: Das darf uns nicht beeindrucken! Wir werden gewinnen.

Zum #Spiegel-Artikel habe ich drei Anmerkungen: spiegel.de/politik/deutschla…

Eine Umkehrung der Werte. Wenn Extremisten sich zu Verfassungsschützern erklären.

Die Panik bei den #Grünen angesichts des Koalitionskrachs muss ja wirklich gross sein: Ohne jede sachliche Grundlage bezichtigt mich Herr von Notz verfassungsfeindlicher Umtriebe. Er betreibt so Hass und Hetze gegen jene, die politisch anders denken. Dass er gleich noch die Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst fordert, zeigt sein parteiisches Verständnis von Rechtsstaat und Demokratie. Oder ist es nur die konsequente Logik einer Partei, die selbst extremistische Bestrebungen fördert? #Totalitär #Ökosozialismus #Meinungsfreiheit

Und wie wäre es, wenn sie sich einfach mit dem Gedanken anfreunden würden, dass auch Meinungen jenseits der Ihren eine demokratische Berechtigung haben und keine Hetze sind? Nur mal so als verrückte Idee…

Mein Interview mit Kontrafunk: "In diesen Zeiten sieht sich der deutsche Verfassungsschutz der Kritik ausgesetzt, dass gerade sein Chef Thomas Haldenwang die Behörde nutzt, um die Opposition, namentlich die AfD, kleinzuhalten." kontrafunk.radio/de/sendung-…

@DiegoFassnacht ist ein wirklich guter Typ. Wegen seiner Mitgliedschaft in der WerteUnion wurde erheblicher Druck auf ihn ausgeübt. Es ist schade, dass er und über 250.000 gut ausgebildete Deutsche pro Jahr das Land verlassen. Viele von ihnen können die woke-ökosozialistische Politik nicht mehr ertragen. Auswandern ist aber keine Alternative. Der Wahnsinn wird Euch einholen, wenn es hier keine Politikwende gibt.

Das ist nicht das Ende. Deutschland ist im freien Fall. Und das politisch-mediale #Establishment findet das offensichtlich gut. Wir brauchen eine #Politikwende und eine Aufarbeitung der "Herrschaft des Unrechts".

Das Abhören eines Telefonats zwischen einem Zeugen in einem Strafverfahren und seinem Anwalt ist rechtswidrig.

Sollte das zutreffen, dann ist es offensichtlich, dass der Verfassungsschutz nicht mehr zum Schutz der Verfassung eingesetzt, sondern zum Schutz der Regierung und zur Bekämpfung und politischen Verfolgung von Regierungskritikern missbraucht wird. TM

Aus Sicht der ideologischen Sozialisten sind Nichtsozialisten niemals Demokraten, sondern immer Faschisten. Dies entspricht dem "Demokratie"-begriff der DDR, wonach alle westdeutschen bürgerlichen Parteien faschistisch waren. Aus sozialistischer Sicht ist deshalb jede politische Kraft, die in Opposition zum Ökosozialismus steht, der faschistische Feind, mit dem nicht gesprochen, sondern der vernichtet wird.

Das scheint der neue #Tagesschau-Parody-Account zu sein. "Am Dienstag wollte #Baerbock in der australischen Hauptstadt Canberra an einer Zeremonie teilnehmen, bei der Kulturgüter an Vertreter des Volkes der Kaurna zurückgegeben werden. Dabei handelt es sich um ... ein #Holzschwert, ein Speer, ein Fischernetz und eine #Keule."

Ein nur dank eines Handstreichs ins Amt gelangter und den Bürgern seit Jahren die versprochenen Neuwahlen verweigernder MP und dessen Innenminister haben kein Recht, oppositionelle Stimmen zu delegitimieren. Oder will man so der unseligen Tradition der Partei SED/DieLinke treu bleiben? TM #Ramelow #Thüringen #Sozialismus

Der Ministerpräsident von Thüringen ist halt nun mal Mitglied der Mauermörderpartei SED. Die Partei, die gegründet wurde als Gegenmodell für die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung der Bundesrepublik. Was gibt es da noch groß zu delegitimieren oder zu diffamieren? Das kann man allenfalls verharmlosen.

Wie die ganze Politik und Medien-Schickeria, die sonst lautstark gewaltbereite Rechtsextremisten verurteilt, gerade die Attacke auf den AfD-Politiker Andreas Jurca totschweigt, lässt wirklich tief blicken.

Wenn der frühere CDU-Generalsekretär @polenz_r meinen Ausschluss aus der FDP fordert, weil ich #Steinmeier kritisiere, dann ahnt man, dass von der einstmals stolzen konservativen CDU wohl leider nicht mehr allzu viel übrig ist. Übrigens: Man nennt das Meinungsfreiheit!

33 Jahre nach dem Ende des #Sozialismus in Deutschland schickt sich @Verfassungsblog um @MaxSteinbeis an, das Ergebnis demokratischer Wahlen manipulieren zu wollen. Zugunsten der Linken vermutlich. Oder wird diese auch als "autoritär-populistisch" begriffen? #Thüringenprojekt