Gestern mit Professor Vahrenholt beim Mittelstandsgipfel in Schleusingen zum Thema Energiewende und Deindustrialisierung. Über 100 Unternehmer aus Südthüringen kamen, um darüber zu reden, warum die Energiepolitik gescheitert ist und was der Mittelstand tun kann. Eine wichtige Veranstaltung. Danke Dr. Vinkemeier für die Organisation und Klaus Brodführer für die Moderation.

#Habeck: „Die globale #Klimakrise ist eine Bedrohung für das, was uns als Republik im Inneren ausmacht: unsere Freiheit, unsere #Demokratie, unser sozialer und gesellschaftlicher Zusammenhalt.“ (FAZ, 12.6.23). Danach ist jeder, der die Klimapolitik der BReg infrage stellt, ein Demokratiefeind. Genau umgekehrt ist es: wer den Klimaschutz über die Grund- und Menschenrechte, das Rechtsstaats- und Demokratieprinzip stellt, ist ein #Verfassungsfeind. Das Grundgesetz soll den Bürger vor einem übergriffigen Staat und seinen Politikern schützen und nicht das Klima vor dem Bürger.

„Schweigende Mehrheit“: Wie die Demo von Erding unser Land verändern wird - pleiteticker.de pleiteticker.de/schweigende-…

Ich habe Jürgen Köpper (CDU) im BT-Wahlkampf kennengelernt als kompetenten und pragmatischen Menschen mit einem guten Draht zu den Menschen vor Ort, der die Probleme anpackt und löst. Er hat über viele Jahre als stv. Landrat gute Arbeit geleistet. Ich würde mich sehr freuen, wenn er Landrat von Sonneberg würde.

Ein paar Gründe für das Erstarken der #AFD in #Sonneberg: - „rückgängig“ gemachte Wahl von Kemmerich, durch CDU-Bundeskanzlerin - orchestrierte Aktion inkl. der CDU gegen den letzten BuTa - Kandidaten der #CDU im entsprechenden Wahlkreis - linke Bundes-CDU die an den Sorgen der Menschen vorbei arbeitet - linksradikale Ampelpolitik die das Land kaputt macht und an der sich die CDU beteiligt Aber der Polenz, Spiegel, #Grüne und andere extreme Linke so: Maaßen ist schuld! 🙃 (TM)

Der stv. Vorsitzende der WerteUnion Vizeadmiral a.D. Kay-Achim Schönbach zum Zustand der Bundeswehr, zur WerteUnion und zur Zukunft Deutschlands. "Mit dem Verweis auf die AfD zu glauben, dass es liberal-konservative Werte nicht mehr zu vertreten gibt, ist ein Riesenfehler." youtube.com/NB9byR5abUo

Dies trifft nicht auf Artikel 16a GG (Asylgrundrecht), sondern auf Artikel 33 Genfer Flüchtlingskonvention (Refoulement Verbot) zu. Eine Änderung des Asylgrundrechts hilft deshalb nicht weiter. Hinsichtlich der Anwendung des Artikels 33 GFK brauchen wir nur eine Bundesregierung, die einen klaren völkerrechtlichen Kompass hat.

Ich habe die Petition "Keine Zustimmung zum Pandemievertrag mit der WHO" unterzeichnet. epetitionen.bundestag.de/pet…

Man sollte sich die Mühe machen, die Geschäftsstatistik des BAMF zu lesen und zu verstehen: Danach hatte es von Jan bis Mai lediglich 715 Anerkennungen auf der Grundlage des Asylgrundrechts (Art. 16a GG) gegeben. Die allermeisten positiven Entscheidungen (rd 56.000) beruhten dagegen auf dem sog. kleinen Asyl bzw. subsidiären Schutz. Eine Änderung des Asylgrundrechts bringt deshalb nichts. Wenn Sie mir zuhören würden, wüssten Sie, was zu tun ist! bamf.de/SharedDocs/Anlagen/D…

Heute Landratswahl in #Sonneberg, #Südthüringen. Die #AfD hat wirklich gute Chancen den Landrat zu stellen. Dabei ist der stv. Landrat Jürgen Köpper (#CDU) ein gutes Angebot. Aber die Politik der CDU-Parteiführung in Berlin ist für viele Bürger leider Grund genug, nicht CDU zu wählen.

Mein Beitrag in der aktuellen #Junge_Freiheit zum #Asylgrundrecht, zu #Kretschmer (#CDU) und zu einer durchgreifenden Änderung der #Migrationspolitik. jungefreiheit.de/debatte/kom…

Mein Interview bei #TVBerlin zu #Linksextremismus und #Antifa in Deutschland. youtube.com/_4kxRwYh-9s via @YouTube

Nicht vergessen: Es war Angela #Merkel, die den Kommunisten #Ramelow ins Amt verhielf. Sie forderte, eine demokratische Wahl rückgängig zu machen, und ermöglichte den Putsch gegen #Kemmerich, den letzten demokratisch gewählten MP #Thüringens. Sie war sich noch nicht einmal für einen #Verfassungsbruch zu schade (vgl. BVerfG Urt. 15.6.22, 2BvE 4/20). #Steinmeier #Bundesverdienstkreuz

Das ist die gleiche Sorte Politiker, die nach dem Terroranschlag mit einem Lastwagen auf den Berliner Breitscheidplatz forderte, die Anforderungen an den Führerscheinerwerb zum Führen von Lastwagen höher zu schrauben. bild.de/politik/2023/politik…

Der neue Vorstand der #WerteUnion mit den Beisitzern Dr.-ing. Bernd Fleischmann, Michael Kuhr, Martin Lohmann, Cathrin Scholze, Dr. Stefanie Voigt und Schatzmeister Udo Kellmann.