Vorsitzender der WerteUnion - HGM und Team (TM)
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Angriff aus dem Hinterhalt: Besetztes Polizeifahrzeug mit Pflastersteinen beworfen, Polizisten flüchteten.
berlin.de/polizei/polizeimel…
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WerteUnion fordert CDU/CSU-Bundestagsabgeordnete auf, gegen das Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz zu stimmen werteunion.net/werteunion-fo…
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Eine interessante Anregung für die nächste Strafrechtsreform:
In der Schweiz hätte Frau Merkel jetzt ein Problem:
"Wer die Bevölkerung durch Androhen oder Vorspiegeln einer Gefahr für Leib, Leben oder Eigentum in Schrecken versetzt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. (Art. 258 StGB)
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Lesenswert: „Die Geschichte über Spahn, die Masken, diverse Geschäftsleute und sehr viele Mio. an Steuergeldern passt kaum zu der Vorstellung vieler Bundesbürger von ihrem Staat, den viele ... immer noch für halbwegs verlässlich und rechtstreu“ halten. tichyseinblick.de/daili-es-s…
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Hans-Georg Maaßen retweeted
Gegen die absurde Corona-Politik - Unterstützung für den Bundestagsabgeordneten Albert Weiler! vera-lengsfeld.de/2021/03/24…
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Hans-Georg Maaßen: Krisenlage nicht nur als Corona-Lage begreifen, sondern als Gesamtlage epochtimes.de/politik/deutsc…
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Bosbach: „Es ist ja gar nicht opportun gewesen, Kritik zu üben an der Arbeit und der Politik der Kanzlerin.“
Nicht opportun?? bild.de/politik/2021/politik…
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Aus meiner Sicht eine rein taktisch motivierte Entschuldigung, die nicht ernst zu nehmen ist. n-tv.de/politik/Merkel-bitte…
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2/2 Und wie immer heißt es:
„Alternativen: keine.
Weitere Kosten: Das Gesetz verursacht keine Kosten für Wirtschaftsunternehmen. Auswirkungen auf Einzelpreise und das Preisniveau, insbesondere das Verbraucherpreisniveau, sind nicht zu erwarten.“
dip21.bundestag.de/dip21/btd…
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1/2 Im Schatten des Lockdowns wird der Bundestag morgen (TOP 10a) das harmlos klingende „Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz“ beschließen.Das ist das Gesetz für eine Europäische Schuldenunion,mit erheblichen Folgen für alle Deutschen.Dieses Gesetz ist nicht im dt Interesse.
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Coronapolitik nach Lektüre des Pressespiegels.
Merkel stoppt Osterruhe! @BILD bild.de/politik/2021/politik…
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„Es fehlt an einem passenden Scanner“!
Klingt nach Ausrede. Damit verfestigt sich der Eindruck, dass die Bundesregierung an einer Aufklärung nicht interessiert ist.
Ein Wissenschaftler will seit mehr als 20 Jahren Millionen zerrissener #Stasi-Dokumente per Computer zusammensetzen. Doch die Bundesregierung und @BStU_Presse lassen ihn abblitzen – angeblich, weil der passende Scanner fehlt.
#Grütters @BundesKultur
hubertus-knabe.de/frau-gruet…
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Die „Bild“ wenige Tage vor Ostern des letzten Jahres. Die Schlagzeile könnte auch aus dieser Woche sein und - wenn die politisch Verantwortlichen weiter regieren - vom nächsten Jahr. Sie haben in dem Jahr nichts gelernt.
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Hans-Georg Maaßen retweeted
Die Ergebnisse der Konferenz von Kanzlerin und Ministerpräsidenten sind enttäuschend, weltfremd und lebensfern. Mehr dazu unter: bit.ly/2Pji4bV
#corona #ostern #lockdown #schönsterWahlkreis #SaskiaLudwigCDU #potsdam #cdubrandenburg
bit.ly/2Pji4bV:
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„In der CDU gibt es nicht nur ‚ein Minimum an Meinungsfreiheit‘ ... Im Gegenteil: Die Meinungsvielfalt und der offene politische Diskurs innerhalb der Partei gehören zu unseren Stärken. Aber wer ...“
... die falsche Meinung hat, sollte aufpassen.
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Sie werden es „in die Gespräche einbringen“, und dann? Ostern ausfallen lassen?
#Bischof Bätzing: Wir sind überrascht worden. Ostern ist das wichtigste Fest für uns, Gottesdienste sind kein Beiwerk. Zu Weihnachten haben wir gezeigt, wie wir mit Vorsicht Messe feiern können. Darauf wollen wir Ostern nicht verzichten. Wir werden es in die Gespräche einbringen.
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Hans-Georg Maaßen retweeted
Ein Land im Stockholm-Syndrom: Physikerin Merkel behandelt die Menschen wie Untertanen, wie kleine Kinder, wie Variablen in einem Experiment. Dass sie massive Freiheitsbeschränkungen als "Ruhetage" bezeichnet, ist ein Zynismus, der an DDR-Zeiten erinnert. reitschuster.de/post/merkel-…
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Hans-Georg Maaßen retweeted
Bevölkerung und Wirtschaft sollen nun also erneut pauschal mit unverhältnismäßigen und unsinnigen Einschränkungen der Freiheitsrechte für das Fehlen von durchdachten Schutzkonzepten und Impfchaos büßen. Ich bin fassungslos. #Lockdown #Corona #MPK #Ministerpraesidentenkonferenz
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CDU-Wut gegen Merkels Oster-Arrest: „Ihr Beschluss ist eine Kapitulationserklärung“. bild.de/politik/inland/polit…
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