Der Beschluss des #spdbpt19 für den Verbleib in der #groko hat Potenzial für den „Wendehals des Jahres“: Offensichtlich gibt es auch in der #SPD zu viele, die an ihren Regierungsposten hängen oder Angst haben, bei Neuwahlen ihr Mandat zu verlieren.
„Sicherheit ist Pflicht. Gender, Klima und Gleichstellung sind Kür.“
Viel Applaus für @HGMaassen von den 120 Zuhörern in der Bibliothek des Konservatismus.
@CDU | @WerteUnion | @WerteunionB
Die offenen extremistischen Strukturen der Partei die Linke werden weiterhin vom Verfassungsschutz beobachtet (S. 159-167 VSB); die Beobachtung der Partei im Übrigen wurde 2013 aus Priorisierungsgründen eingestellt.
Unfassbar. Eine demokratisch gewählte Partei, die im Bundestag vertreten ist, macht sich gemein mit einer linksradikalen und oft gewaltbereiten Gruppierung. #noAntifa#dieLinke#Linksextremismus
Gestern in Mittweida, SN, auf Einladung von MdB Bellmann und WerteUnion. Diskussion mit über 100 Bürgern über Asylpolitik, Rechtsstaat und den unstrittenen Kenia-Koalitionsvertrag. Und immer wieder die gleiche Frage: Wann kommt endlich die Politikwende?
facebook.com/100002193732993…
Ich wünschte mir, es gäbe mehr Unternehmer und Vorstandsvorsitzende, die so offen und mutig über die Klimahysterie reden. Christian Kullmann, Evonik: „Ich empfinde das, was Greta Thunberg mitunter sagt, als unverfroren“ welt.de/wirtschaft/article20…
Mit dem JustizMin können die Grünen jeden GesetzE blockieren mit einem grünen LandwirtschaftsMin werden die treuesten CDU-Wähler verprellt. Ein Kapitulationsvertrag, der der AfD Wähler in die Arme treibt!
Gute Analyse! „Dass die DDR und die Sowjetunion gescheitert sind, heißt nicht, dass der Marxismus und seine Vertreter den Kampf gegen die bürgerliche Gesellschaft und den Kapitalismus aufgegeben haben.“ wiwo.de/politik/deutschland/…
Das ist für die #SachsenCDU kein Koalitions-, sondern ein Kapitulationsvertrag. Die Grünen bekommen alles, was man für den mustergültigen Umbau eines Landes in ein grünes Vorzeigeland benötigt. Eine Schande für die CDU! spd-sachsen.de/wp-content/up…
Die @spdde hat sich für ein Vorsitzenden-Duo entschieden, von dem die weibliche Hälfte @EskenSaskia auf der Suche nach dem „echten Sozialismus“ ist. Soll man die Sozialdemokraten dazu wirklich beglückwünschen, @spdde, @spdbt, @HeikoMaas?
Die Meinungsfreiheit findet ihre Grenzen lediglich da, wo strafbares Verhalten anfängt. Alles andere ist moralisch aufgeblasener, verfassungswidriger Nonsens. Allerdings habe ich von Frau #Merkel nichts anderes erwartet.
In Deutschland gilt die Meinungsfreiheit. Aber das bedeutet nicht, dass es keinen Widerspruch gibt. Und die Meinungsfreiheit endet da, wo Hass verbreitet und die Würde anderer Menschen verletzt wird. – Kanzlerin #Merkel in der Debatte zum #Haushalt2020 im #Bundestag.
Liebe Genossen,
herzlichen Glückwunsch zur neuen Parteiführung. Wir von der WerteUnion bieten Euch eine konstruktive Zusammenarbeit beim #GROXIT an! #spdvorsitz
Dieser Journalist hatte offensichtlich Schwierigkeiten meiner Rede zu folgen. Schlechter Journalismus! Ich verstehe jeden, der sein Abo des Generalanzeigers kündigt! general-anzeiger-bonn.de/new…
Gestern auf Einladung der WerteUnion und der CDA bei einem Abend mit Bürgern in Kamen. Hauptthemen Migration, Sicherheit, Rechtsstaat, Meinungsfreiheit. Alles Themen, die beim Bundesparteitag keine Rolle spielten. (hgm)