Vorsitzender der WerteUnion - HGM und Team (TM)

Joined March 2017
Es ist eine Schande, dass die CDU TH wegen ihrer Solidarität mit dem Linksblock der AfD diesen Erfolg ermöglicht hat. NZZ: „Konservative CDU- und FDP-Wähler dürften sich von ihren Parteien dagegen einmal mehr im Stich gelassen fühlen.“ nzz.ch/international/deutsch…
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Bari Weiss kündigt bei der New York Times. Linker Fanatismus und Hass, Ausgrenzung und Diffamierung von Nicht-Linken als Nazi und Rassisten gibt es auch bei uns. bariweiss.com/resignation-le…
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"Eine Rechtsordnung, die sich ernst nimmt, darf nicht Prämien auf die Missachtung ihrer selbst setzen. Sie schafft sonst Anreize zur Rechtsverletzung, diskriminiert rechtstreues Verhalten und untergräbt damit die Voraussetzungen ihrer eigenen Wirksamkeit."
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Ich aktualisiere gerade meine Kommentierung zum Asylgrundrecht und muss dabei wieder an eine Aussage des BVerfG denken (E 116, 24):
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„Meinhardt kommt aus dem Osten, und er hat noch gut im Ohr, mit welcher Begründung man damals bei der FDJ-Zeitung, für die er als Sportreporter schrieb, missliebige Artikel ablehnte: Das könnte dem Klassenfeind in die Hände spielen.“ br.de/kultur/birk-meinhardt-…
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Hans-Georg Maaßen retweeted
#AKK fordert eine Frauenquote von 50% in der #CDU. Eine Kompetenzquote von 100% ist das, was die #CDU wirklich braucht! #WerteUnion
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Hans-Georg Maaßen retweeted
Bei 1,9 Mio. Polizeieinsätzen 2019 in BaWü gab es gerade 4 Beschwerden wg. angeblichem #Rassismus. Das spricht gegen einen Generalverdacht. Wenn die SPD jetzt eine #Rassismusstudie bei der #Polizei erzwingen will, könnte man auch mal über Radikalismusstudie bei der SPD nachdenken
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Richtig! Es sollte gefragt werden, woher nehmen sich manche Politiker, die nichts anderes im Leben geleistet haben, als auf einer „Liste“ zu stehen, das Recht, uns Bürgern etwas verbieten zu wollen.
Was an diesen hochtourigen "Es gibt kein (Grund-)Recht auf X"-Reden befremdet: Zunächst einmal gibt es in Demokratien kein Recht, dies oder das nach Gusto zu verbieten oder einzuschränken. Nicht das gewährte, sondern das versagte Recht muss begründet werden.
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Hans-Georg Maaßen retweeted
„Wenn es um die Existenz des eigenen Arbeitsplatzes geht, dann sind manche im Medienbetrieb offenbar auch bereit, die eigene Seele zu verkaufen. Ich kann das sogar verstehen. Aber die Konsequenz wäre furchtbar.“ Norbert Bolz über konforme Medien. tichyseinblick.de/daili-es-s…
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Hans-Georg Maaßen retweeted
DICHTUNG UND WAHRHEIT Anfang Juni fanden in Deutschland Riesendemonstrationen statt, auf engstem Raum und ohne Masken: @Karl_Lauterbach . Nach 3-4 Wochen müssten sich jetzt in den RKI-Daten explodierende Sterbezahlen zeigen. Sehen Sie etwas?
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Hans-Georg Maaßen retweeted
Jetzt verstehe ich, warum der #ÖRR uns Gebührenzahlern 8 Milliarden € p.a. wert ist. Wer sonst würde uns so differenziert die Welt erklären? Bei dieser #Frauenpower brauchen wir uns um Innere #Sicherheit, #Arbeitslosigkeit und ungesteuerte #Einwanderung keine Gedanken zu machen.
Nur noch schnell die Welt retten.... oder wenigstens #Europa mit geballter Frauen-Power 💪🏻💪🏻💪🏻 #Merkel & #vonderLeyen #EU2020DE
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Hans-Georg Maaßen retweeted
Die Union erklärt ganz offiziell, man habe der Grundrente zugestimmt, um der SPD ein Wahlkampfthema wegzunehmen. Wer so argumentiert, beschwert sich bitte nie wieder über den Vorwurf der „Sozialdemokratisierung“ der CDU/CSU
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Ein interessante Initiative: Der „Corona Ausschuss“ soll untersuchen, warum die Bund u. Länder beispiellose Beschränkungen verhängt haben und welche Folgen diese für die Menschen hatten. corona-ausschuss.de
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