Vorsitzender der WerteUnion - HGM und Team (TM)

Joined March 2017
Hans-Georg Maaßen retweeted
Die Bundesregierung will mit ihrem "Demokratiefördergesetz" künftig auch den Kampf gegen "Wissenschaftsleugnung" bezuschussen: Wird es dann etwa eng für Herrn @Karl_Lauterbach?
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Weder Kernkraft-Verlängerung noch Fracking-Prüfung in Deutschland, aber Verlagerung der Probleme ins Ausland. Robert Habeck räumt offen ein: Den Grünen und der Bundesregierung geht es nicht um Klimaschutz, sondern einzig und allein darum, Deutschland ihre #Ideologie aufzudrücken.
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Beim #MDR wird der Zuschauer jetzt sogar schon vor einem Märchenklassiker wie „Die Geschichte vom kleinen Muck“ mit der irren Ideologie einer lauten, links-grünen Minderheit zugemüllt. „Vielfältig“ bescheuert - finanziert vom Zwangsbeitrag! Der #ÖRR ist so am Ende!
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Offenbar bundesweite Durchsuchung bei den Klima-Klebern wegen "Gründung einer kriminellen Vereinigung". Und offenbar weitestgehend ohne Pressebegleitung. Man sticht wohl nur Razzien durch, die ins Weltbild passen. bild.de/regional/muenchen/mu…
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Bei der PK von Daten-Analyst Tom Lausen zu den alarmierenden KBV-Daten, denen zufolge Todesfälle um bis zu 1.474 Prozent zunahmen, waren ausdrücklich auch die öffentlich-rechtlichen Medien eingeladen. Gekommen ist niemand. Zwangsfinanziertes Wegsehen. reitschuster.de/post/ploetzl…
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Ein Bild sagt mehr als tausend Worte..
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Mein Interview (ab Min. 1:20) beim Schweizer Sender Kontrafunk zum Thema #Reichsbuerger und #Beweislastumkehr. Gut, dass es die Schweiz gibt. #Cancelculture kontrafunk.radio//de/sendung…
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Das zu fordern, ist zynisch, wenn man mir und anderen im Rahmen der linken Cancelculture keine Gelegenheit gibt, in deutschen Massenmedien dazu Stellung zu nehmen.
Führende oder Einflussreiche Konservative müssten sich klarer von rechts abgrenzen, fordert @holger_stark. Leute wie @HGMaassen, Uwe Tellkamp, @RolandTichy und auch @_FriedrichMerz müssten Stellung beziehen. #presseclub
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Ein Beweislastumkehr ist nicht notwendig, wenn ein Amtsträger offen die Antifa unterstützt. In diesem Fall ist der Extremismusbezug erwiesen.
Selbstverständlich muss gegen Verfassungsfeinde vorgegangen werden. Aber dazu eine #Beweislastumkehr einzuführen, sodass der Richter/Beamte seine (besondere?!) Verfassungstreue beweisen muss? Puh… Zudem: Wie weist man das denn positiv nach? 🤔
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Aus Wikipedia „Gruppe S“. Klassische linksextremistische Diffamierungsstrategie durch passive Kontaktschuld. Da habt ihr aber gut aufgepasst bei den Antifaschulungen.
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Es ist offiziell: Twitter hatte eine politische Geheimpolizei, die Jagd auf nicht-linke Meinungen gemacht und sie zum Schweigen gebracht hat.
Replying to @bariweiss
1. A new #TwitterFiles investigation reveals that teams of Twitter employees build blacklists, prevent disfavored tweets from trending, and actively limit the visibility of entire accounts or even trending topics—all in secret, without informing users.
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Der Staat darf Menschen nicht - egal was ihnen vorgeworfen wird - zum Objekt einer staatlichen PR-Veranstaltung machen. Dies ist ein schwerer, nicht zu rechtfertigender Eingriff in Menschenrechte.
Die Annahme liegt nahe, "hier habe – auch – eine Inszenierung stattgefunden; ein PR-Coup, der die Verantwortlichen der Staatsmacht in gutes, die Festgenommenen in ein schlechtes Licht rücken soll." tagesspiegel.de/meinung/razz…
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Hans-Georg Maaßen retweeted
Selbstverständlich muss gegen Verfassungsfeinde vorgegangen werden. Aber dazu eine #Beweislastumkehr einzuführen, sodass der Richter/Beamte seine (besondere?!) Verfassungstreue beweisen muss? Puh… Zudem: Wie weist man das denn positiv nach? 🤔
.@NancyFaeser will den Rechtsstaat schützen, indem sie ein wichtiges rechtsstaatl. Prinzip, die Unschuldsvermutung, aufweicht. Die Beweislast soll umgekehrt werden, damit der Staat Beschuldigten ihre Schuld nicht „kompliziert nachweisen muss“. Unfassbar und sehr gefährlich!
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Gott sei Dank! Das Methusalem-Komplott ist gescheitert!
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5/5 Ich kann derzeit nicht erkennen, dass ich dem LT überhaupt etwas Relevantes zur Gewaltkriminalität in TH berichten kann. Ich bin für eine Aufklärung durch den Untersuchungsausschuss, aber dagegen, dass ich politisch instrumentalisiert werde. Von wem auch immer.
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4/5 Voraussetzung ist aber, dass der Zeuge aus "eigener Wahrnehmung" Erkenntnisse zum Untersuchungsauftrag beitragen kann. Bekanntlich ist nicht das BfV, sondern die Polizeibehörden sind für die Bekämpfung der politischen Gewaltkriminalität zuständig.
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