Vorsitzender der WerteUnion - HGM und Team (TM)

Joined March 2017
3/5 Dem Beschluss des LT auf Grund eines Antrages der AfD-Fraktion entnehme ich, dass ich nicht als SV, sondern als Zeuge geladen werden soll. Auch ein sog. sachverständiger Zeuge ist ein Zeuge und kein SV (§ 85 StPO). Als Zeuge ist man grds verpflichtet, einer Ladung zu folgen.
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2/5 Ich bin zuvor weder gefragt noch gehört worden, ob ich dazu bereit wäre. Wäre ich gefragt worden, hätte ich abgelehnt. Allerdings ist die Medienberichterstattung unzutreffend:
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1/5 Der TH-Presse entnehme ich, dass der TH-Landtag (LT) beschlossen haben soll, mich als ehem. Präs des BfV im Untersuchungsausschuss (UA) als Sachverständigen (SV) zur politischen Gewaltkriminalität in TH zu vernehmen. Niemand ist verpflichtet, als SV für den LT zu arbeiten.
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tv.berlin Spezial - mit Hans-Georg Maaßen youtube.com/Rb1GeTsK08s via @YouTube
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Haben auch deutsche Stellen bei Twitter interveniert, um unliebsame Meinungen zu unterdrücken? pleiteticker.de/musk-deckt-a…
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Hans-Georg Maaßen retweeted
Guten Morgen @ZDF Sie haben mich gestern als Scheißhaufen bezeichnet und Fehlinfos über das Geschlecht verbreitet. Ich denke, bei Ihnen ist vieles komplett aus dem Ruder gelaufen; Sie werden einsehen, dass ich dies nicht mehr unterstützen kann. #Boehmermann #KeineGEZab2023
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Mein Beitrag in der Weltwoche zur Beobachtung der Klima-Kleber durch den Verfassungsschutz. weltwoche.de/daily/wie-gefae…
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Heute morgen Drückjagd im Thüringer Wald. Waidmannsheil!
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Spätestens seit den frei erfundenen Hetzjagden von Chemnitz sollte jedem klar sein, dass es vielen Journalisten um Agitation und Propaganda im Sinne einer linken Ideologie geht. zeit.de/2022/49/journalismus…
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Hans-Georg Maaßen retweeted
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Hans-Georg Maaßen retweeted
Viele Rechten und Rechtinnen behaupten ja, Menschens würden nach Deutschland wegen der sehr üppigen Sozialleistungen einwandern und ließen sich nicht einmal durch Naziende davon abschrecken. Das ist natürlich populistischer Bullshit. Wir führen Euch die wahren Gründe auf:
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Hans-Georg Maaßen retweeted
Wenn man den Pass künftig noch einfacher bekommt, stärkt das „die Anreize zur Integration“. Auf so einen Kokolores muss man auch erstmal kommen.
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Eine lesenswerte Analyse aus der Welt vom 23.11. über grüne Think Tanks und wie sie mit Hilfe von staatlich finanzierten „Faktenfindern“ wie „Volksverpetzer“ Gegner der grünen Ideologie diffamieren und vernichten.
Das wissen wir doch: Das Zentrum Liberale Moderne:
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Hans-Georg Maaßen retweeted
Autofahrer dürfen #Klimakleber selbst von der Straße zerren. Sie müssen nicht auf die Polizei warten. Verletzungen, z.B. an den Handflächen der #Klimaaktivisten, sind hinzunehmen und ändern nichts am Notwehrrecht des Autofahrers.
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