Vorsitzender der WerteUnion - HGM und Team (TM)
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Es ist bekannt, dass ich wichtige Teile der bisherigen Corona-Gesetzgebung insbes wg Unverhältsmäßigkeit und weil grundrechtsschonendere Maßnahmen möglich waren für verfassungs- und menschenrechtswidrig ansehe. Ausländer- und AsylR gelten und müssen beachtet werden.
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Natürlich gibt es Rechtsgrundlagen. Es ist politisch nicht gewollt.
Unsere Innenministerin @NancyFaeser sagt, es gebe "keine rechtliche Grundlage", um angesichts der gewaltigen Flüchtlingsströme Kontrollen an unseren Grenzen einzurichten und Menschen zu kontrollieren. Es will mal wieder niemand wissen, wer zu uns kommt.
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Hans-Georg Maaßen retweeted
Unsere Innenministerin @NancyFaeser sagt, es gebe "keine rechtliche Grundlage", um angesichts der gewaltigen Flüchtlingsströme Kontrollen an unseren Grenzen einzurichten und Menschen zu kontrollieren. Es will mal wieder niemand wissen, wer zu uns kommt.
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Hans-Georg Maaßen retweeted
Es überrascht nicht, dass viele der nun nach D kommenden Menschen nicht hilfsbedürftige #Kriegsflüchtlinge aus der #Ukraine sind, sondern Trittbrettfahrer aus anderen Ländern. Dass die Innenministerin #Grenzkontrollen ablehnt und so Missbrauch fördert, ist ein handfester Skandal.
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Michaela B. ist sympathisch, aber erinnert mich an die Heinzelmännchen in Franz Werfels „Stern der Ungeborenen“: Ethik der selbstlosenen Zudringlichkeit. alexander-wallasch.de/gesell…
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Völlig inakzeptabel! Die ANTIFA ist kein Teil der „Zivilgesellschaft“, sond eine linksextrem, teilw. linksterr SA, die dazu dient, die polit Gegner der Linken einzuschüchtern oder krankenhausreif zu prügeln. Wer diese Leute unterstützt, ist ..,
gettr.com/post/pzu3dv9293
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Wenn‘s politisch passt, dann haben Sozialisten auch nichts dagegen, wenn die AfD mit ihnen abstimmt! ndr.de/nachrichten/mecklenbu…
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Hans-Georg Maaßen retweeted
INTERVIEW - «Ein grosser Anteil der aus der Ukraine Geflüchteten besitzt keine ukrainische Staatsangehörigkeit. (...) Wir befinden uns nach wie vor im Kontrollverlust»: Bundespolizei kritisiert Zustände an den deutschen Grenzen nzz.ch/international/fluecht… via @NZZ
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Hans-Georg Maaßen retweeted
Auch im Ausnahmezustand muss Deutschland zwischen #Migranten und #Fluechtlingen differenzieren.
Passiert wiederholt nicht und gehört schleunigst korrigiert.
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Die ZDF-Aussteigerin und Whistleblowerin Katrin Seibold über den Öffentlich-rechtlichen Rundfunk, das ZDF, öffentlich-rechtliche Desinformation, das Paktieren mit der Politik und das Innenleben eines Staats im Staate. Eine mutige Journalistin.
gettr.com/post/pzimqd9247
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Hans-Georg Maaßen retweeted
Das WEF will den CovidPass im September einführen:
Für eine gefällige Blutprobe (!), gibt es einen biometrischen Pass und der ist die Eintrittskarte in den Urlaubsflieger, ins Konzert oder ins Sportstadion…
Gates‘ Träume aus dem März 2020 werden wahr.
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Ein starker Minister mit einem klaren Kompass. Solche Persönlichkeiten vermisse ich in unserer Politik. welt.de/debatte/kommentare/p…
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Pastoren sollten nicht Politiker werden. Ein Pastor erklärt den Gläubigen, was sie zu tun haben. In einer freiheitlichen Demokratie sagen nicht Politiker, wie sich die Bürger zu verhalten haben, sondern die Bürger sagen den Politikern, was sie zu tun haben.
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Dass man das heute noch sagen darf…
Schwurbler, Covidioten, Rechtspopulisten?
7argumente.de
berliner-zeitung.de/news/wis…
gettr.com/post/pz7gl5da71
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Hans-Georg Maaßen retweeted
Ich lese, #Habeck sei gegen eine AKW-Verlängerung. Diese sei nur wirtschaftlich, wenn 3-5 Jahre verlängert werde. 2028 stünden andere Energiequellen zur Verfügung. Welche, sagt er nicht! Wer versteht das? Will er die #Energiekrise verlängern? #Energieversorgung
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Hans-Georg Maaßen retweeted
Es ist wirklich erstaunlich, dass die Vorgänge rund um Ministerin Spiegel hier wirklich gar keinen jucken. Man stelle sich vor, es handele sich um jemanden aus CDU, CSU oder FDP. Twitter würde über Tage brennen.
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Merkel hat Dtld bewusst in eine Abhängigkeit von Russland und China geführt. Ganz besonders deutlich wurde es, wie sie wider alle Vernunft im Alleingang Huawei beim 5G-Netz beauftragen wollte. Wenn es zu einer Taiwan-Krise sollte, …
[weiterlesen hier: gettr.com/post/pz1vr0754f ]
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