Mich interessieren die gesetzlichen Voraussetzungen für ein Verbot.

Maaßen wird auch immer schrulliger.

Für mich als juristischen Laien verhalten sie sich absichtlich verfassungswidrig. Aber ist da ein Parteiverbot sinnvoll? Ist es nicht wirksamer sie über entsprechende gerichtliche Auseinandersetzungen und Meinungsbildung im Volk bedeutungslos zu machen.

Keine Partei sollte verboten werden die nicht gegen das Grundgesetz und die Verfassung verstößt. Aber der zwangsfinanzierte GEZ Rundfunk muss von linksradikalen & Grünen ausgemistet und reformiert werden ... ggfls. abschaffen. Wir brauchen einen Grundfunk der objektiv berichtet

Typisch Rrrechtspopulist; "Demokratische Parteien verbieten"

In einer funktionierenden Demokratie sollte es keine Parteiverbote geben, auch keine Prüfung eines Verbots.

die braucht man nicht zu verbieten, wenn sie bei 10% sind

Ein Parteiverbot ist eigentlich abzulehnen. Jedoch muss es auch Konsequenzen geben, wenn tatsächlich widerrechtlich gehandelt wird - vor allem, wenn es absichtlich mehrfach passiert. Da ist unser System nicht "gefeilt" für, wie die #AmpelDesGrauens ja prächtig zeigt!

Es reicht, wenn es unter Demokraten Konsens wird, dass man mit einer radikalen Sekte nicht koaliert. #Grüne

Hää? Ins Hirn scheinen sie dir ja schon länger geschissen zu haben. Aber jetzt haben sie abgezogen und das Resthirn auch erwischt. Traurig...