Ich habe 20 Maßnahmen zur Bekämpfung der Migrationskatastrophe heruntergeschrieben. Anders als die von Scholz/Faeser und den Ländern wären diese Maßnahmen kein Placebo, sondern ein "Wumms". Mit Blick auf die aktuelle Notlage müssen die Maßnahmen leider hart und teilweise schmerzhaft sein. Mit Placebos und mit weißer Salbe, werden wir die Migrationskatastrophe nicht bewältigen. hgmaassen.com/massnahmen-zur…

Nov 6, 2023 · 9:03 PM UTC

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Sehr gute Ansätze und würde ich so auch unterschreiben. Ein Punkt fehlt mir aber noch oder ich habe diesen überlesen, der Punkt des Urlaubs im Heimatland aus dem man angeblich geflohen ist würde automatisch das Recht auf Asyl verwirken.
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Ich hoffe, die Parteiführung spielt mit.
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Kann ich voll und ganz unterscheiben. So sollte das sein und so hätte es immer sein sollen. Ich befürchte allerdings, dass seitens der aktuell politisch Verantwortlichen keinerlei Interesse besteht, auch nur eine dieser Maßnahmen umzusetzen...🙄
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Ich habe nur 6 Punkte: 1. Sachleistungen, statt Geldleistungen 2. fdGO-Vertrag (bei Zuwiderhandlung sofortige Abschiebung, Länder wollen Bürger nicht - sofortige Einstellung der Entwicklungshilfe für 6 Monate, pro Fall) 3. kein Betreten des Landes ohne Pass oder glaubhaften Nachweis der Identität 4. Grenzen dicht 5. Sozialleistungen (Geldleistungen) nur nach 3-jähriger sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung 6. bei krimineller Handlung, sofortige Abschiebung
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Die wollen nicht, wir sollen doch bis 2030 ein 90 Mio Volk werden!
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Perfekt!
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Kann man das Papier auch drucken? Darf gern PDF sein. Die Werteunion sollte mal mit Alice Weidel reden... nur mal so.
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Können Sie noch hervorheben an welchen Stellen Gesetze geändert werden müssen? Mit scheint, der Großteil entspricht ohnehin geltendem Recht, nur ist der politische Wille nicht da, um es umzusetzen.
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Ein #Doppelwumms wäre natürlich noch besser. Individualrecht auf Asyl aussetzen, bis der Krieg in der #Ukraine zu Ende ist.
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