Unter Helmut Kohl gab es einen Kabinettsbeschluss, wonach bei Staaten, die ihren völkerrechtlichen #Rückübernahmeverpflichtungen nicht nachkommen #Entwicklungshilfe gestrichen wird, keine Hermesbürgschaften, keine Luftverkehrsabkommen, Reduzierung der Einfuhren von bestimmten Gütern in die EU, keine kulturelle Zusammenarbeit, Reduzierung der Visavergaben ... Deutschland könnte, wenn wir wollten. Damals nannte man es "Politik aus einem Guss", und wir hatten eine BReg, die sich nicht von diesen Staaten vorführen lassen wollte.
In Deutschland leben 14.000 ausreisepflichtige Nigerianer. Nigeria will die aber gar nicht mehr zurückhaben. Sieht alles danach aus, dass offensichtlich die falschen nigerianischen Fachkräfte gekommen sind und Nigeria heilfroh ist, diese Leute losgeworden zu sein.

Oct 30, 2023 · 9:05 PM UTC

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Da war die Stasi Merkel auch noch nicht an der Macht.
Replying to @HGMaassen
Kohl mußte auch viele Rücksichten nehmen. Wir brauchten das Öl aus dem Orient, und die sollten unsere Produkte kaufen. Kohl hat die Eroberung laufen lassen, statt sie zu beenden und mit der Rückführung zu beginnen.
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Replying to @HGMaassen
Genauso muss es gehen! Da war die #CDU auch noch wählbar!
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Replying to @HGMaassen
Man könnte auch Sanktionen verhängen. Man könnte Fingerabdrücke nehmen/Iris Scans machen, um Mehrfachbezug von Sozialleistungen zu verhindern. Man könnte so Vieles. Aber der Wille fehlt.
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Da war die Stasi Merkel auch noch nicht an der Macht.
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Replying to @HGMaassen
Wer zum betteln in Herkunftsländer fliegt man möge doch ihre Menschen nach Hause lassen, darf man sich über dieses Verhalten Herkunftsländer nicht wundern. Nach Ampel wird nicht gebettelt, sondern wie andere Länder auch nach Recht u Ordnung abschieben.
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Replying to @HGMaassen
Ich Frage mich schon lange, warum solche Maßnahmen nicht zur Anwendung kommen.
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Replying to @HGMaassen
Ganz genau.
Replying to @welt
Nigeria hat 640 Millionen Gründe sie zurück zu nehmen. Mehr noch, sie sollten für deren Rückführung bezahlen. Lässt euch endlich Eier wachsen.
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Replying to @HGMaassen
Das waren noch Zeiten.....
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Replying to @HGMaassen
…man hätte es wissen können- schließlich haben sie deutlich gesagt, was sie mit diesem Land vorhaben!
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