Das ist die 360 Grad-Wende, von der Baerbock sprach: #Scholz dreht sich um die Achse, tut und redet so, als ob es in der #Migrationspolitik einen politischen Kurswechsel geben würde, und macht dann weiter wie bisher.
Heute im Bundestag die Stunde der AfD: Bundeskanzler bekennt sich zur AfD-Migrationspolitik. Diese Regierungserklärung von Olaf Scholz ist auch eine Verbeugung vor allen Kritikern der Migrationspolitik. @Bundeskanzler @Alice_Weidel @_FriedrichMerz alexander-wallasch.de/politi…

Oct 19, 2023 · 12:42 PM UTC

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Replying to @HGMaassen
Tja wird aber nicht kommen, wohl nur Show. Siehe Beschluss der Grünen
Replying to @HGMaassen
Und sattelt noch drauf, den dreifachen Betrag überreicht sie der Hamas, deren Finanzierung sich eigentlich alle einig waren, beenden zu wollen. Es ist eine korrupte Lügnerbande. Bei Scholz wusste man ja vorher, dass er ein Verbrecher mit Amnesie ist.
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Replying to @HGMaassen
Ich plädiere für die sofortige Abwahl der jetzigen Regierung. Sämtliche Kriegsherde dieser Welt haben SPD, Grüne und FDP in unserer Land geholt. Mit dem Ziel die Rechtsstaatliche Demokratische Ordnung in Deutschland zu zusetzen.
Replying to @HGMaassen
Ganz richtig! Ich erwarte da auch von Scholz nichts mehr! Ein weiter so wie bisher, könnte da ein Plan hinterstecken? Es ist ja auffällig das gerade DE alles für die Aufrechterhaltung der Migration in der EU tut!