Der Straftatbestand der Volksverhetzung wird inzwischen extensiv ausgelegt und von der politischen Linken, die einen anderen Staat wollen, zur Kriminalisierung und Einschüchterung von Gegnern im Sinne der klassischen sozialistischen Feindbekämpfung instrumentalisiert. Ein liberales Deutschland muss diesen Paragrafen abschaffen. amp.zdf.de/nachrichten/polit…

Sep 30, 2023 · 5:24 AM UTC

139
1,078
24
4,537
Replying to @HGMaassen @FrauDorff
Irreführende Kampagnen von Regierungen, NGOs und Medien sollten darunter fallen.
4
Replying to @HGMaassen
Es ist nur noch lächerlich was in diesem ehemaligen Rechtsstaat vor sich geht. Es gibt X Anzeigen gegen Rechtsbrüche unserer Politiker, aber gegen Fakten wird nun eine Anzeige eines geistig verwirrten durch die Medien getragen. Die reinste Bananen Republik
1
10
92
GIF
Replying to @HGMaassen
Ich bin da ganz bei Ihnen! Der linke Mainstream nimmt immer bizarrere Formen an! Das sind alles #Verfassungsfeinde und die öffnen dem #Anarchismus Tür u Tor! #
1
3
20
Replying to @HGMaassen
Und der Westen kriegt es nicht mit, jedenfalls die wenigsten,
1
3
26
Replying to @HGMaassen
Der Rechtsstaat gleitet in einen woken Gesinnungsstaat ab. Und wo der Gesinnungsdruck nicht aussreicht, helfen Polizei und Gerichte nach.
1
9
67
Replying to @HGMaassen
Und man sollte Kinder bereits in den Schulen stark machen solche totalitären Machenschaften zu erkennen! Und Drag-Shows gehören definitiv nicht zum Starkmachen!
3
22
180
Replying to @HGMaassen
Deswegen sperrt man nun neuerdings auch schon 87 jährige Omas weg und nennt sie Reichsbürger u. Rechtsextrem. Unglaublich was hier gerade passiert.
2
4
19
Replying to @HGMaassen
Die Strafanzeige gegen Friedrich Merz ist eine Totgeburt. Die Staatsanwaltschaft wird die Anzeige zurückweisen.
7
Replying to @HGMaassen
DDR 2.0 als Ziel. Aber die Mehrheit wehrt sich nicht dagegen.
3
Replying to @HGMaassen
Wie definieren sie, was die „politische Linke“ ist!? Alles links von Goebbels? Nein, extensiv hetzender Hansi, wenn was abgeschafft wird, dann der rechtsfreie Raum auf Medienplattformen. Der Rechtsstaat muss wiederhergestellt werden. Überall!
1
1
Load more