Es ist dem Totalitären wesenseigen, dass er die Gesellschaft ideell „besenrein“ machen muss. Der öffentliche Raum muss frei sein von störenden Einstellungen, falschen Meinungen und allem, was ihm und seiner Ideologie widerspricht. Die Totalitären sind die Täter der grossen Säuberungen der letzten hundert Jahre. Systematisch verschieben sie heute wieder die Grenzen: mediale Lügenkampagnen, Kotattacken, üble Nachrede, Zersetzung… Wer sie gewähren lässt - sei es aus Bequemlichkeit, aus Opportunismus oder aus Feigheit - hilft ihnen indirekt. #FDGO #WehrhafteDemokratie

Aug 27, 2023 · 12:08 PM UTC

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Replying to @HGMaassen
Ja, da ist was dran.
Replying to @HGMaassen
Inwieweit ist ein Berufsverbot auf Grund von Zweifeln mit der FDGO vereinbar? Und sind meine Vorwürfe: Berufsverbot, FDGO Unvereinbarkeit, Beweislastumkehr korrekt? @HGMaassen
Niemand darf ins Richteramt berufen werden, wenn Zweifel an der Verfassungstreue bestehen. Auch ehrenamtliche Richterinnen & Richter müssen bereit sein, für die freiheitliche demokratische Grundordnung einzutreten. Heute hat sich der Bundesrat mit der geplanten Änderung befasst.
Replying to @HGMaassen
-Verfassungsschutz- Der Verfassungsschutz, der Schiedsrichter unserer so sorgfältig konstruierten demokratischen Ordnung, fällt in die Rolle eines Puppenspielers, der uns alle in seinem grotesken Schauspiel mitspielen lässt. Es ist nichts weniger als ein Verrat an den Grundprinzipien, für die er stehen sollte. Die Akteure aus dem Grünen-Umfeld, die an dieser Tagung teilnehmen? Ich frage mich, ob sie wissentlich oder unwissentlich Teil dieses perfiden Spiels sind. Wenn sie wissen, was vor sich geht, sind sie Komplizen in einem System, das die freie Gesellschaft untergräbt. Wenn sie es nicht wissen, dann sind sie naive Bauern in einem Schachspiel, das sie nicht einmal verstehen. Und was ist mit der Schulung für Journalisten? Die Presse soll der Wachhund der Demokratie sein, aber in dieser Farce ist sie nichts anderes als ein zahmer Schoßhund, der auf das Kommando seines Herrchens wartet. Eine kontrollierte Presse ist das Trojanische Pferd, mit dem die Autokratie in die befestigten Mauern der Demokratie einzieht. Ich bin nicht nur kritisch, ich bin empört. Diese Manipulationen sind Gift für das System, das wir so hoch schätzen. Sie erodieren das Fundament unserer Gesellschaft: Vertrauen. Und ohne Vertrauen werden die Säulen der Demokratie bröckeln und fallen. Wenn also der Verfassungsschutz so leichtfertig mit seinen Pflichten umgeht, muss man sich fragen: Wessen Verfassung schützt er eigentlich? Und das ist keine rhetorische Frage. Das ist ein Schrei der Empörung. Ein Aufruf, die Augen zu öffnen und sich der düsteren Realität bewusst zu werden, dass diejenigen, die uns schützen sollten, vielleicht die sind, vor denen wir uns schützen müssen.
Replying to @HGMaassen
Verbot von Koran-Verbrennungen...
Replying to @HGMaassen
Man merkt wie gerne damals die Mehrheit den Arm gehoben hat. Dieses Mal ist es bestimmt wieder für das Gute.