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Replying to @HGMaassen
Lasst die Leute doch reden, wie sie wollen. Diese Selbstzensur ist neurotisch.
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Hans-Georg Maaßen vertritt selbst absichtlich gerne rechte Thesen, empört sich aber künstlich an einem einzelnen Wort, das Habeck offensichtlich anders verwendet hat. Glückwunsch! 🤡
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Eine Anzeige gegen #Habeck ist, das wissen Sie als Jurist, nicht mehr als eine Geste. Die deutschen Staatsanwaltschaften sind gegenüber der Politik weisungsgebunden, und den Justizminister möchte ich sehen, der eine solche Habeck-Anzeige nicht in Leere laufen läßt.
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Leider wird es zu keinem Ermittlungsverfahren kommen (=> weisungsgebundene StA)
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Es wundert mich eigentlich, dass niemand von den Polizisten, die auf richterliche Anordnung diese Hausdurchsuchung durchgeführt haben, eine Anzeige erstattet hat. Wahrscheinlich aus Angst vor Repressalien.
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Prima, aber ich denke , es wird nichts dabei rauskommen. Aber wehe, jemand von der AfD hätte sich so geäußert!
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Sehr gut. Der Herr kann doch nicht Narrenfreiheit genießen!?
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Pat Ola @TheBrainThera
17 Jun 2023
Tolles Interview mit Dieter Nuhr zu den Grünen! Bitte anschauen und Teilen! #Nuhr #AfD #Heizungsgesetz youtube.com/4gVtsjUfuB8
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Begrüßenswert, gerade auch deshalb, weil Habeck und die Grünen austeilen, aber nicht einstecken können. So wird täglich eine Vielzahl von Strafanzeigen gegen Majestätsbeleidiger und Kritiker erstattet. Wegen Nichtigkeiten. Polizei als Rollkommando bezeichnen ist keine Nichtigkeit
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