Die Verfassung der #DDR von 1949 war "liberal": Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Pressefreiheit. Aber sie sah schon vor, dass diese Grundrechte nicht galten bei Hass und Hetze gg "demokratische Politiker" (=Sozialisten). Der 17. Juni war ein #Volksaufstand gegen Lüge und #Sozialismus, gegen Propaganda und Agitation. Nie wieder Sozialismus!

Jun 17, 2023 · 12:06 PM UTC

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Der Sozialismus hat doch längst wieder Einzug gehalten in D. Das war ein schleichender Prozess und jetzt haben wir den Salat!
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Wenn man zurück an die Ära Merkel denkt und mal nachschaut, wer in der Regierung M. alles aus der DDR war und auf welchen Positionen, muss sich nicht wundern, das wir im Sozialismus gelandet sind.
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Ja, auf dem Papier stand Demokratische Republik. Eben nur auf dem Papier. Wir müssen alles dafür tun, dass unsere Rechte im aktuellen Deutschland erhalten bleiben. Keine Macht den woken Faschisten.
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Ja, innerhalb von Gesetzen sind auch Sklaven frei
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„Es muß demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“ Walter #Ulbricht #Volksaufstand
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Also genau das, was "führende Kräfte" in der Politik der BRD unter dem Vorwand des Kampfes gegen "Hatespeech" & "Kampf gegen Rechts" auch wollen bzw. schon in Teilen umgesetzt haben. Meinungsfreiheit ja - aber nur für die mit der "richtigen" Meinung.
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Naja, die DDR hatte wenigstens eine Verfassung...
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Solange die Guten einfach den Begriff "Hass" definieren können
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Im heutigen Deutschland gilt die Meinung insoweit als frei, sofern sie nicht unter Strafe gestellt ist. Somit stellt sich die Frage, ob eine konditionierte Meinungsfreiheit tatsächlich noch Meinungsfreiheit ist.
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Na die können wir ja dann langsam 1 zu 1 übernehmen für Deutschland. Macht es den Politikern einfacher ihr Laienspieltheater durchzuführen. 😂😂
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