Die Verfassung der #DDR von 1949 war "liberal": Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Pressefreiheit. Aber sie sah schon vor, dass diese Grundrechte nicht galten bei Hass und Hetze gg "demokratische Politiker" (=Sozialisten). Der 17. Juni war ein #Volksaufstand gegen Lüge und #Sozialismus, gegen Propaganda und Agitation. Nie wieder Sozialismus!

Jun 17, 2023 · 12:06 PM UTC

95
547
27
1,751
Load newest
Replying to @HGMaassen
Aber wir sind doch wieder auf dem besten Weg dorthin. Das was heute stattfindet, ist noch viel subtiler. Die beste Zeit waren die 90er nach der Wende. Da waren wir frei, und der Staat hat nicht versucht ins Privatleben zu regieren.
1
40
Replying to @HGMaassen
Das Problem ist doch, dass die MORDHETZE gegen DEMOKRATISCHE Politiker überhaupt in die Verfassung aufgenommen wurde. Das impliziert doch, dass ein Aufruf zum Mord gegen UNdemokratische Politiker zumindest anders zu bewerten ist!
1
1
Replying to @HGMaassen
Wo ist unser GOLD? Ist es noch vorhanden oder???
Replying to @HGMaassen
Lieber Herr Maassen.Wie wäre es denn wenn die Werteunion eine Partei gründet.Diese dann mit ähnlichdenkenden Parteien koalieren u.so evtl.das Land führen. Wäre das nicht eine Möglichkeit?
Replying to @HGMaassen
So weit ich weiß, wurde die DDR Verfassung auf dem Gebiet der damaligen bzw. zukünftigen DDR geschrieben. Die, der BRD soll größtenteils in den USA, oder sagen wir, mit Hilfe aus den USA auf den Weg gebracht worden sein. Stimmt das?
7
5
Replying to @HGMaassen
Solange sich ein "Ministerium für Wahrheit" das Recht vorbehält, die Realität (das Narrativ) willkürlich zu formen, sind Verfassungen und Grundrechte das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt wurden. Weil die Entscheider sich dadurch stets selbst übervorteilen können. Egal, wo!
Replying to @HGMaassen
Linke und ihre grünen Ableger wussten schon immer, ihre eigentlichen Absichten geschickt zu tarnen. Die propagierten Ziele hören sich meiszens mindestens nach Paradies an. Der Weg allerdings führt früher oder später in die Hölle oder Vorstufen davon.
3
Replying to @HGMaassen
Im Kontext des 17. Juni lohnt sich auch ein Blick auf Artikel 9. Verfassung ohne Verfassungsgerichtsbarkeit. Ein Anstrich nur - wie "Demokratische Republik". Aber interessant, dass Artikel 6 Abs. 2 sich gar nicht die Mühe des Vorgaukelns machte, sondern drohte.
3
Replying to @HGMaassen
Und trotzdem aktueller denn je, erinnert an heutigen "demokratischen Politiker".
Replying to @HGMaassen @nikmac308
Papier ist geduldig. #totlach
Load more