Die Verfassung der #DDR von 1949 war "liberal": Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Pressefreiheit. Aber sie sah schon vor, dass diese Grundrechte nicht galten bei Hass und Hetze gg "demokratische Politiker" (=Sozialisten). Der 17. Juni war ein #Volksaufstand gegen Lüge und #Sozialismus, gegen Propaganda und Agitation. Nie wieder Sozialismus!

Jun 17, 2023 · 12:06 PM UTC

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Herrlich, damals wie heute hat man so viele Grundrechte und so viel Meinungsfreiheit - bis diese gegen Gesetze verstoßen. #Stolzmonat
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schlimm das man sich auf Grundgesetze nicht mehr bedingungslos verlassen kann und noch schlimmer das jene die das Grundgesetz umgehen nicht belangt werden. Aber was erwartet man wenn die Politik bestimmt wer die wichtigsten Positionen in der Justiz bekommt.
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… die Bundesrepublik 🇩🇪ist leider schon länger auf dem linken sozialistischen Weg,.. hin zum Endsieg über Kapitalismus und das Privateigentum ….
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Nie wieder Sozialismus? Wir leben im Öko-Sozialismus. Die dritte Variante nach dem National-Sozialismus und dem Internationalen Sozialismus.
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@_FriedrichMerz wir brauchen wieder ein Volksaufstand. Nur #Maassen wer für sein Recht kämpft ist gleich Rechts.Wer die Rechte des deutschen Volkes einfordert ist Rechts.Wer für Migration,Klima ist,zerstörung des Sozialstaates ist. Ist den Altparteien genehm.
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Volksaufstand 17. Juni 1953 in der DDR.
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