Die Verfassung der #DDR von 1949 war "liberal": Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Pressefreiheit. Aber sie sah schon vor, dass diese Grundrechte nicht galten bei Hass und Hetze gg "demokratische Politiker" (=Sozialisten). Der 17. Juni war ein #Volksaufstand gegen Lüge und #Sozialismus, gegen Propaganda und Agitation. Nie wieder Sozialismus!

Jun 17, 2023 · 12:06 PM UTC

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Replying to @HGMaassen @Bloominje
Gut, daß unsere Verfassungsschützer und Verfassungsrichter garantieren, daß das #Grundgesetz stets eingehalten wird; daß unsere #Grundrechte nicht eingeschränkt werden; daß Wahlen gesetzmäßig ablaufen und eine demokratische Wahl nicht auf Geheiß Einzelner rückgängig gemacht wird.
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Wie immer Brilliant ☺️
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Replying to @HGMaassen
Mein Lehrer für Staatsbürgerkunde sagte einmal, dass die in der DDR-Verfassung „garantierten" Rechte nur angestrebte Rechte wären und nicht eigentlich garantiert seien!
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Replying to @HGMaassen @Bloominje
Nie wieder Bolschewismus, Kommunismus, Nationalsozialismus, Sozialismus oder Marxismus, nie wieder politische Ideologien in Deutschland. Wir wählen die Freiheit und die echte Demokratie, vom Staatsvolk, für das Staatsvolk, durch das Staatsvolk.
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Interessant. Wusste ich nicht. Umso wichtiger ist, dass wir dem 17. Juni gedenken.
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Volle Zustimmung. Auch heute gibt es wieder sozialistische Dauerphrasen von "wir schaffen das" bis "wir retten die Welt"
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Unsere Politik schreibt bei der DDR anscheinend ab!
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Unfassbar. Sie zollen der DDR Verfassung Respekt? Gesetze die zwar verschriftlicht waren aber nur minimal galten? Freunde, die in der DDR lebten, mussten erleben wie "weit" Meinungsfreiheit ging
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Zum Glück ist das in der BRD viel besser. Hier können wir uns darauf verlassen, nicht angelogen zu werden! Und das müssen wir seit der massiven Ausweitung der Briefwahl in 2021 ja auch! Dass ein Staat sich demokratisch nennt, dann aber Wahlen manipuliert, gab's ja nie, oder?
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Replying to @HGMaassen @ChrisPay9
Nie wieder Sozialismus!
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