#Habeck: „Die globale #Klimakrise ist eine Bedrohung für das, was uns als Republik im Inneren ausmacht: unsere Freiheit, unsere #Demokratie, unser sozialer und gesellschaftlicher Zusammenhalt.“ (FAZ, 12.6.23). Danach ist jeder, der die Klimapolitik der BReg infrage stellt, ein Demokratiefeind. Genau umgekehrt ist es: wer den Klimaschutz über die Grund- und Menschenrechte, das Rechtsstaats- und Demokratieprinzip stellt, ist ein #Verfassungsfeind. Das Grundgesetz soll den Bürger vor einem übergriffigen Staat und seinen Politikern schützen und nicht das Klima vor dem Bürger.

Jun 14, 2023 · 4:29 AM UTC

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Replying to @HGMaassen
Die Einzigen, die kein Demokratieverständnis haben, sind die #Gruenen.
Replying to @HGMaassen
Habeck drückt aus, was alle Grünen denken, zuletzt Katharina Schulze mit Blick auf Hubert Aiwanger: Entweder ist man Grüner - oder eben Demokratiefeind! Totalitaristisches Denken in Reinform, das mit Demokratie genau nichts zu tun hat.
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Replying to @HGMaassen @Thekla47
Nicht "Verfassungsfeind", sondern "Grundgesetzfeind". GG ist keine Verfassung. Hätten wir die gem. GG Art. 146 vorgesehen Verfassung mit einer sicherl. wirklichen Gewaltenteilung und Volksbeteiligung bekommen, wäre das heutige Deutschland nicht in so einer schlimmen Verfassung.
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Replying to @HGMaassen
Weiss #Habeck denn in der Zwischenzeit etwas mit Deutschland anzufangen?
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Herr @HGMaassen Frage, wann übernehmen Sie etwas mehr? Ich erwarte jetzt keine Antwort, es sollte einfach nur mal ein Impuls sein. Ich denke, Sie wissen um Ihre Beliebtheit in großen Teilen der Bevölkerung. Und Sie haben gesehen, was Hubert Aiwanger in Bayern gerade geschafft hat. Der wird natürlich jetzt extrem angefeindet, aber er hält das aus. Ich weiß, dass Sie schon lange angefeindet wurden, und natürlich auch schon eine lange Leidensgeschichte hinter sich haben. Aber Sie sehen, wovon die Bevölkerung sich wirklich angesprochen fühlt. Und Sie sind ja nun jemand, der ist sogar CDU-Mitglied. Was natürlich nicht wirklich ein Vorteil ist, so Grün, wie die CDU ist. Aber mit Ihrer Mitgliedschaft nehmen Sie natürlich vielen den Wind aus den Segeln.
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Replying to @HGMaassen
Das ist eine sehr vernünftige Ansicht - teile ich so.
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Replying to @HGMaassen @Senfdazu2018
Totalitäre Politiker putschen sich selten mit einem Schlag an die Macht. Es passiert scheibchenweise,unter dem Deckmantel von Fürsorge und Solidarität.Wer wagt es denn bitte sich dem vermeintlichen Gemeinwohl zu widersetzen? Perfide Taktik,schon zigfach auf d. 🌍 so abgelaufen
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Replying to @HGMaassen @Frank14467
Danke! Diesem verfehlten, gnadenlos durchgezogenen grünen Ideologie-basierten Maßnahmenpaket von Habeck wurde ALLES geopfert, was dieses Land nach Jahrzehnten harter Arbeit so erfolgreich gemacht hat, sodass Unternehmen scharenweise das Land verlassen
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Schlimm genug, dass man an diesen Grundsatz erinnern muss. Die Regierung scheint den Staat gekapert zu haben.
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Replying to @HGMaassen @RaoulDu89235617
Habeck ist eine Bedrohung.
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