„Es gab einen schleichenden Verfassungswandel“, sagt der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Das Grundgesetz wurde so konzipiert, „dass es den Menschen im Mittelpunkt hatte“. Das stünde im Gegensatz zum Nationalsozialismus und zum Kommunismus, die Volksgemeinschaft und Kollektiv in den Mittelpunkt stellten. „Das Grundgesetz wurde von den Füßen auf den Kopf gestellt“, so Maaßen. Denn nun werden Staatsziele wie Corona und Klimaschutz über den einzelnen Menschen gestellt.
Roland Tichy
 @RolandTichy
2 Jun 2023
Sind wir noch Demokratie? Arnold Vaatz sieht die „Souveränität der Parlamente“ eingeschränkt. Um eine Klimadiktatur handle es sich noch nicht, aber: „Das sind die Dinge, die mich immer mehr an die Vorgehensweise in der DDR erinnern.“ tichyseinblick.de/video/tich…

Jun 2, 2023 · 9:40 AM UTC

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Replying to @HGMaassen
Es gibt kein politisches System, das dem Einzelnen die Menschenrechte nimmt, das ich als freiheitlich demokratischen Rechtsstaat bezeichnen würde. Danke für die kluge Analyse.
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DDR 2.0
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Gibt es nicht eine starke Neigung des deutschen Volkes zum Kollektivismus und zum Totalitarismus? M.E. ist Deutschland kein westliches, kein liberales Land.
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Letztendlich ein Wandel von Individualismus zum Kollektivismus.
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Jede Diktatur fing mal an, aus einer Demokratie eine Diktatur zu machen.
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Eventuell sollten wir anstreben, eine vom Volk gewählte Verfassung, von mir aus auch GG, zu erhalten. Dann ist es für den Politik Zirkus nicht ganz so einfach dieses zu ändern, zu streichen oder zu erneuern.
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Danke. Wenigstens ein Jurist der noch Rechtsexegese kann und nicht vergessen hat. Ein Vergleich der Weimarer Verfassung und dem Grundgesetz zeigt,was sich die Väter des Grundgesetzes damals dabei dachten,um zu verhindern das sich Geschichte wie im 3.Reich wiederholt.
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Replying to @HGMaassen @volkerb52
Was ist eigentlich mit dem Amtseid? „…meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren…“ Mit einer Politik, die den Wohlstand verringer, Reallöhne senkt und Sozialsysteme….
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Genau so denken die Grünen, wir sind die Gutmenschen und alle die eine andere Meinung haben sind Schlechtmenschen. Wir hatten diese Denkweise schon einmal damals sagte man Untermenschen und Herrenrasse. Irgendwie dreht sich die Geschichte gerade. Nur die Vorzeichen ändern sich.
Replying to @HGMaassen @RolandTichy
Ja, und doch mit der Einschränkung, dass es nicht die Verfassung ist, die sich wandelt. Die blieb gleich. Es ist die Anwendung der Verfassung durch das BVerfG, die Angleichung an politisch Gewünschtes, die Gesinnung, nicht nur der Politik, sondern der Bürger.
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