„Es gab einen schleichenden Verfassungswandel“, sagt der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Das Grundgesetz wurde so konzipiert, „dass es den Menschen im Mittelpunkt hatte“. Das stünde im Gegensatz zum Nationalsozialismus und zum Kommunismus, die Volksgemeinschaft und Kollektiv in den Mittelpunkt stellten. „Das Grundgesetz wurde von den Füßen auf den Kopf gestellt“, so Maaßen. Denn nun werden Staatsziele wie Corona und Klimaschutz über den einzelnen Menschen gestellt.
Sind wir noch Demokratie? Arnold Vaatz sieht die „Souveränität der Parlamente“ eingeschränkt. Um eine Klimadiktatur handle es sich noch nicht, aber: „Das sind die Dinge, die mich immer mehr an die Vorgehensweise in der DDR erinnern.“ tichyseinblick.de/video/tich…
Jun 2, 2023 · 9:40 AM UTC
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