Ein Beweislastumkehr ist nicht notwendig, wenn ein Amtsträger offen die Antifa unterstützt. In diesem Fall ist der Extremismusbezug erwiesen.
Christian Conrad
 @RA_Conrad
8 Dec 2022
Selbstverständlich muss gegen Verfassungsfeinde vorgegangen werden. Aber dazu eine #Beweislastumkehr einzuführen, sodass der Richter/Beamte seine (besondere?!) Verfassungstreue beweisen muss? Puh… Zudem: Wie weist man das denn positiv nach? 🤔

Dec 9, 2022 · 3:54 PM UTC

81
397
15
1,865
Load newest
Replying to @HGMaassen
Und da hätten wir noch die Renate. Die mit dem „𝐊𝐨𝐦𝐦𝐚, 𝐰𝐞𝐧𝐧 𝐤𝐞𝐢𝐧𝐞 𝐆𝐞𝐰𝐚𝐥𝐭 𝐢𝐦 𝐒𝐩𝐢𝐞𝐥 𝐢𝐬𝐭!“ welt.de/politik/deutschland/… Nun ist sie es Leid, das Antifagruppen Jahr für Jahr um ihr Geld kämpfen müssen.
2
6
17
0
Replying to @HGMaassen
Stimmt und sollte für alle gelten. Auch für Saskia. youtube.com/BGreoNSSRk0

SPD-VORSITZENDE: Esken polarisiert mit "Antifa"-Tweet

Eine Twitter-Solidaritätsaktion für die antirassistischen Proteste in den USA hat der SPD und ihrer Vorsitzenden Saskia Esken Kritik eingebracht. Sowohl Eske...

youtube.com
3
10
Replying to @HGMaassen
Die
Replying to @HGMaassen
Der Stalinismus zeigt mittlerweile sein wahres Gesicht
4
Replying to @HGMaassen
Die feaser gehört vor Gericht gestellt genau wie scholz ua.
Replying to @HGMaassen
Replying to @HGMaassen @Hipokratos
Als Volljuristin hätte Nancy Faiser mit diesem Begriff vorsichtiger umgehen sollen ! #Beweislastumkehr
1
Replying to @HGMaassen
Wir sind auf dem besten Weg in eine Diktatur
5
Replying to @HGMaassen
Gilt das auch für die mutmaßliche Putschistin Malsack-Winkemann, Dir Mitglied der AfD, ehemalige Bundestagsabgeordnete und Richterin ist?
Replying to @HGMaassen
Sprechen sie von Barbara Borchardt die auch sonst noch so einiges auf dem Kerbholz hat? focus.de/politik/deutschland…
Load more