Ein Beweislastumkehr ist nicht notwendig, wenn ein Amtsträger offen die Antifa unterstützt. In diesem Fall ist der Extremismusbezug erwiesen.
Selbstverständlich muss gegen Verfassungsfeinde vorgegangen werden. Aber dazu eine #Beweislastumkehr einzuführen, sodass der Richter/Beamte seine (besondere?!) Verfassungstreue beweisen muss? Puh… Zudem: Wie weist man das denn positiv nach? 🤔

Dec 9, 2022 · 3:54 PM UTC

81
397
15
1,865
Replying to @HGMaassen
Hatten wir das nicht schon einmal? War das nicht die Inquisition? Oder auf altdeutsch „Hexenverfolgung“ bzw. Verfolgung von Abtrünnigen und Ketzern. Willkürliches denunzieren von unbequemen Zeitgenossen.
1
Replying to @HGMaassen
Ein hoher Amtsträger, oder gar Amtsträgerin?
5
Replying to @HGMaassen
Herr Maassen, glauben Sie, dass Ihre Kommentare irgendwann doch noch intelligent werden ?
Replying to @HGMaassen
Sehen wir es realistisch: Hätten wir noch einen funktionierenden Rechtsstaat, dann wäre Nancy Faeser nicht auf der Regierungsbank, sondern auf der Anklagebank. Und müsste mit einer längeren Haftstrafe rechnen. Munkeln böse Zungen. Ich würde so etwas natürlich nicht mal denken.
Replying to @HGMaassen
Ich denke, wer Antifaschismus in Deutschland nicht unterstützt, ist ein Fall für die Beweislastumkehr.
4
4
Replying to @HGMaassen
Wird Zeit, dass es eine neue Partei gibt…. Legen Sie los
2
Replying to @HGMaassen
Lol kauf dich mal 1 Brille die passt du KEK. Guck mal im Spiegel glaubst du nicht das ist wie in Film mit #KirstieAlley Hör Mal wer da ein HuSo ist Teil2?
Replying to @HGMaassen
Das ganze ist doch ganz einfach, die Frage ist doch nicht, wie kommen die in den Reichstag, sondern "Wie wollen die da wieder heraus kommen". Das ganze ist eine Inszenierung für ****, das kann sich jeder auspineln!
Replying to @HGMaassen
Der Extremismus auf beiden Seiten ist das Problem. Die z. T. wüsten Beschimpfungen mit den abgenutzten und sinnentleerten Wörtern "Nazi" oder "Faschist" tragen nur zum weiteren Aufschaukeln bei. Irgendetwas stimmt nicht mit der "Mitte". Hier liegt des Pudels Kern.
1