Ein Beweislastumkehr ist nicht notwendig, wenn ein Amtsträger offen die Antifa unterstützt. In diesem Fall ist der Extremismusbezug erwiesen.
Selbstverständlich muss gegen Verfassungsfeinde vorgegangen werden. Aber dazu eine #Beweislastumkehr einzuführen, sodass der Richter/Beamte seine (besondere?!) Verfassungstreue beweisen muss? Puh… Zudem: Wie weist man das denn positiv nach? 🤔

Dec 9, 2022 · 3:54 PM UTC

81
397
15
1,865
Replying to @HGMaassen
Dario Schramm @darioschramm · 6h Ich wiederhole mich: Wann wird endlich umfassend aufgeklärt, welche Personen Herr Maaßen (mutmaßlich mit selber Ideologie) in wichtige Positionen beim Verfassungsschutz gehoben hat?
Replying to @HGMaassen
Wir müssen es schaffen ihre eigenen dummen Gesetze gegen sie selber einzusetzen.
2
Replying to @HGMaassen
Es gibt zwei Arten von Faschisten: Faschisten und Antifaschisten.
Replying to @HGMaassen
Genau wie bei ihnen, gelle!
Replying to @HGMaassen
Wie ist es zu bewerten, wenn ein Amtsträger wie der Bundeskanzler einer Person, die offen die Antifa unterstützt, zu einem Ministeramt verhilft bzw. sie nach deren Forderung einer Beweislastumkehr nicht entläßt? Ist der Extremismusbezug dann auch im Fall des Kanzlers erwiesen?🤔
1
1
25
Nein, das glaube ich nicht. Das wäre in Zukunft vollkommen legitim. Und es wird doch schon längst so praktiziert.
2
Replying to @HGMaassen
Nochmal, weil es der Widerspruch an sich ist. Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: «Ich bin der Faschismus» Nein, er wird sagen: «Ich bin der Antifaschismus» Ignazio Silone  👇👇👇
2
1
2
Replying to @HGMaassen
Es ist unmöglich, nachzuweisen, was nicht der Fall war oder ist ...
Replying to @HGMaassen
Gute Antwort‼️
Replying to @HGMaassen
Keine Bananenrepublik würde dieser Linksextremistin und Demokratiefeindin ein öffentliches Amt anvertrauen.