Fallls Sie Zweifel an der Verhältnismäßigkeit des Lockdowns haben: Sie sind nicht alleine, es sind viele, auch wenn sie totgeschwiegen oder als Covitioten diskreditiert werden. Hier ein Urteil des AG Weimar wonach best. Maßnahmen verfassungswidrig sind: openjur.de/u/2316798.html

AG Weimar, Urteil vom 11.01.2021 - 6 OWi - 523 Js 202518/20

Der Betroffene wird freigesprochen. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen des Betroffenen hat die Staatskasse zu tragen.

openjur.de

Jan 22, 2021 · 9:00 PM UTC

283
1,120
71
3,881
Load newest
Replying to @HGMaassen
coviTioten? 😆
Replying to @HGMaassen
Ich habe gehört dass dieses Urteil nur auf den dortigen Amtsgerichtbezirk Auswirkung hat und nicht auf die ganze Republik. Also müssten sie wohl bundesweit erst noch andere Richter dem anschließen?
Replying to @HGMaassen @AudeMiriam
💪👍👍
1
Replying to @HGMaassen
Oder an Böhmermanns Gehalt 🤣🤣
Replying to @HGMaassen
Danke, Herr Maaßen! Eigentlich müsstennes viel mehr " schnallen", dass das eine politische Knute ist! Frage...hilft dagegen klagen?
Replying to @HGMaassen
Das Ding hat enorme Sprengkraft, und wenn das Urteil kassiert wird, sollte es dann auch bei jedem geklingelt haben, wo unserer Rechtsstaat steht!.. urteilsbegründung lesen!!!
1
10
Replying to @HGMaassen
Falls Sie Zweifel an der Kompetenz eines gescheiterten Präsidenten des BfV zu dieser Thematik haben: Sie sind nicht alleine. Informieren Sie sich über den Sinn und Verhältnismäßigkeit des Lockdowns besser bei Leuten, die sich damit auskennen.
1
Replying to @HGMaassen
So langsam bin ich ja dafür, dass der Verfassungsschutz Sie beobachtet.
1
Replying to @HGMaassen
Du weißt natürlich dass dieses Urteil nicht rechtskräftig bist, ein Amtsgericht ohnehin kaum halten wird aber ist ja egal. Deswegen gierst du auch nach Falschmeldungen wie #Boehmermann aber kein Wunder warum in diesem Land Nazis jahrelang morden konnten. #MaassenWatch
Replying to @HGMaassen
Junge. Das ist ein piseliges Amtsgericht, wie soll man das ernst nehmen?? ^^
Load more