Fallls Sie Zweifel an der Verhältnismäßigkeit des Lockdowns haben: Sie sind nicht alleine, es sind viele, auch wenn sie totgeschwiegen oder als Covitioten diskreditiert werden. Hier ein Urteil des AG Weimar wonach best. Maßnahmen verfassungswidrig sind: openjur.de/u/2316798.html

AG Weimar, Urteil vom 11.01.2021 - 6 OWi - 523 Js 202518/20

Der Betroffene wird freigesprochen. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen des Betroffenen hat die Staatskasse zu tragen.

openjur.de

Jan 22, 2021 · 9:00 PM UTC

283
1,120
71
3,881
Load newest
Replying to @HGMaassen
Millionen Angsthasen wollen es nicht wahrhaben, daß die Pandemie vorbei ist - ihnen haben wir den Lockdown zu verdanken
Replying to @HGMaassen
Nur das Bundesverfassungsgericht kann urteilen was Verfassungswidrig ist. Jura Studium und keine Ahnung von der Judikative in Deutschland??
GIF
Replying to @HGMaassen
1. Instanz und nicht die bestehenden, sie haben ja wirklich keine Ahnung, oder sie haben sie und verdrehen zu Gunsten ihrer Ideologie. Bin immer wieder Fassungslos, welches Amt sie bekleiden durften.
Replying to @HGMaassen @WerteunionB
Warum klagen die vom Lockdown betroffen Unternehmen nicht. Geht es diesen mit den Staatshilfen etwa zu gut.
Replying to @HGMaassen
#Corona-Konzentrationslager!? 1933 kamen erst die #Hygienegesetze und dann die KZ. 2020 #Infektionsschutzgesetz und jetzt die Lager! Wer Lager plant und gleichzeitig Krankenhäuser schließt, will was genau erreichen? ndr.de/nachrichten/schleswig…
Replying to @HGMaassen
Nur weil irgendein wurstiger Amtsrichter aus einem der Bundesländer, in denen selbst staatliche Institutionen mit Nazis durchseucht sind, das behauptet? Also bitte 😂
Replying to @HGMaassen
Da fehlt “MAGA” am Schluss
Replying to @HGMaassen
Und genau wegen solchen idioten und diesen Urteilen wird die Pandemie nie Enden. Danke.... für nix 🤬🤬🤬🤬
Replying to @HGMaassen
Dumm nur dass ein AG keine Normen für verfassungswidrig erklären kann. Sollte ein Jurist eigtl wissen.
Replying to @HGMaassen
Ein Amtsrichter, der sich wichtig machen will. Wird dann in der nächsten Instanz geklärt, die haben das nicht nötig.
5
Load more