Art 56 GG "Der Bundespräsident leistet bei seinem Amtsantritt vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates folgenden Eid: "Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das …

Art 56 GG "Der Bundespräsident leistet bei seinem Amtsantritt vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates folgenden Eid: "Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das …

§ 154 StGB - Meineid "(1) Wer vor Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle falsch schwört, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft. (2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren."

😂😂😂😂 Satire pur. Der Mann der Fehlleistungen mit einer Meinung.

Zurückzutreten ist in unserer Polit-Klasse völlig außer Mode gekommen.

Ja, wie ist das, wenn einem auf der Autobahn ganz viele entgegenkommen und ich in meiner Richtung alleine bin?

Das wäre deine Aufgabe gewesen. #EntnazifizierungJETZT, also #HaltdieFresseMaassen mit deinem verkommenen Nazisprech. #NazisRaus #Maassenabschieben

Es geht Merkelchen nur Vordergründig nur noch um Corona!Sondern das Grüne Beiboot bestimmt die Politik und da geht es um die Klimapolitik wie Lauterbach schon früh genug gesagt hat.Wann wir dieses endlich Begriffen?

Ich habe noch nie verstanden warum Rücktritte eine sinnvolle Fehlerkultur sein sollen. Ja es gibt sinnvolle Rücktritte. Aber im Moment haben wir an vielen Stellen Entscheidungsträger die Fehler anerkennen und dann Entscheidungen ändern. das ist besser als Rücktritt und Chaos.