Wenn Politik nicht weiß, was sie tun soll, dann tut sie es umso energischer. Wozu dienen nächtliche Ausgangssperren und Alkoholverbote? Es sind Schikanen, die Tatentschluß vortäuschen, wo Ratlosigkeit herrscht. Symbolpolitik. Ein Lockdown bis März wäre das Ende der Gesellschaft.

Seit dem 16. März 2020 wird die Bundesrepublik Deutschland von einem nicht legitimierten Gremium regiert, das nach Gutdünken Grundrechte einschränkt und das Parlament nicht an Entschlüssen beteiligt. So sagte es auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestages am 6.11.2020.

Was eine "epidemische Notlage von nationaler Tragweite" ist, definiert das IfSG nicht. Es ist auch keine Befristung vorgesehen. Grundrechte (!) stehen somit ab sofort nicht mehr grundsätzlich zu, man gewährt sie nur unter Vorbehalt. So kann eine Regierung fast alles durchsetzen.

Wie steigert man Alternativlosigkeit? Merkel hat darauf die universelle Antwort gefunden. Es ist die moralische Überhöhung des Alternativlosen, welches ihre eigene Meinung darstellt. Wer widerspricht, ist „Dunkeldeutschland“ oder "rechts". Wer nicht folgt, hat "nicht verstanden".

Seit Monaten regiert ein grundgesetzwidriges Kaffeekränzchen von Bundeskanzler und Ministerpräsidenten der Länder, das ständig ohne Parlament Entscheidungen trifft, die ihm nicht zustehen und Deutschland an Grundgesetz und Bundestag vorbei in eine Präsidialdemokratie verwandelt.

Gegen einen natürlichen Umbruch anzugehen, ist völlig idiotisch. "Das war immer so, das muss so weiter" hat ausgedient. Wir haben von allem mehr als genug, mehr als uns und der Umwelt gut tut. Und die Wirtschaft muss sich darauf einstellen. Bestandssicherung ist der falsche Weg.

Könnten wir den Panikmodus mal abschalten? Im Moment hat die Firma Käthe Wohlfahrt das Schutzschirmverfahren in Eigenverwaltung angefragt. Damit sollte mal grundsätzlich Aussicht auf Sanierung bestehen. Das ist von "insolvent" noch ein Stück entfernt....

Solange eine Kriminalisierung und ein framing der Menschen, die auf die Straße gehen und sich wehren seitens der Politik und Medien stattfindet, werden sich weniger trauen und das ist aus meiner Sicht auch gewollt.

Das ist nur der Anfang! Es werden viele Insolvenzen von kleinen Betrieben folgen. Das Ziel scheint zu sein, nur noch Aktiengesellschaften zu haben, an denen die Reichen mit verdienen!