Guter Beitrag von Prof Lepsius: „Für einen Verfassungsjuristen ist es zutiefst deprimierend mitzuerleben, wie die Essentialia grundrechtlichen Denkens in kurzer Zeit zur Disposition stehen“. Das sehe ich genauso. verfassungsblog.de/vom-niede…

Vom Niedergang grundrechtlicher Denkkategorien in der Corona-Pandemie

Wir beklagen zurzeit Grundrechtseingriffe ungeahnten Ausmaßes. Wir müssen aber noch etwas beklagen, nämlich einen ziemlich flächendeckenden Ausfall rechtsstaatlicher Argumentationsstandards. Zwar...

verfassungsblog.de

Apr 10, 2020 · 7:36 PM UTC

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Bei aller angebrachten Vorsicht,Umsicht und Notwendigkeit heißt es trotzdem nicht die Augen schließen vor Bedrohungen!
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Lächerlich, wie der Herr Professor "darlegt" die Bundeskanzlerin selbst habe die Suche nach milderen Mitteln verboten....🧐🤨
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Immer wenn Sie Abstreitbarkeit ihrer Aussagen erzeugen wollen, dann verzichten Sie offenbar auf das Kürzel, ob denn der Maassen selbst oder das klandestine 'Team' getwittert habe.
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Alle ganz toll informiert hier. Das Problem ist, dass die Menschheit denkt ihre "Revolutiönchen" heutzutage in der "Social-Media-Parallelwelt" austragen zu können. Deshalb lachen die Regierenden auch nur darüber und machen was sie wollen...
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Notstand wäre ja - auf Zeit - nachvollziehbar, hätte früher aber mal im GG geregelt werden müssen, heute machen wir das "einfachgesetzlich".
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“Lange Zeiten der Ruhe begünstigen gewisse optische Täuschungen. Zu ihnen gehört die Annahme, daß sich die Unverletzbarkeit der Wohnung auf die Verfassung gründe, durch sie gesichert sei... 1/2
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Es mag sein, dass sie auf Seiten des Staates zur Disposition stehen. Auf Seiten des mündigen Bürgers auf keinen Fall, da dem mündigen Bürger die Freiheit immanent ist. Ich meine, dass sich die Regierungen darüber Gedanken machen sollten.
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Das ist die totalitäre Versuchung, der sich die Deutschen wieder mal gerne unterwerfen. Und dass die Selbstermächtigung der Exekutive die Gewaltenteilung hinwegfegt, scheint niemanden, auch in der sog. Qualitätspresse niemanden zu stören.
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Zutiefst deprimierend ist auch, dass all die Richterbünde, Anwaltsvereine und sonstige Juristen jahrelang stillschweigend zugesehen haben, wie die Merkel-Regierung wieder und wieder gesetzeswidrig gehandelt hat und das seit Jahren!
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