Guter Beitrag von Prof Lepsius: „Für einen Verfassungsjuristen ist es zutiefst deprimierend mitzuerleben, wie die Essentialia grundrechtlichen Denkens in kurzer Zeit zur Disposition stehen“. Das sehe ich genauso. verfassungsblog.de/vom-niede…

Vom Niedergang grundrechtlicher Denkkategorien in der Corona-Pandemie

Wir beklagen zurzeit Grundrechtseingriffe ungeahnten Ausmaßes. Wir müssen aber noch etwas beklagen, nämlich einen ziemlich flächendeckenden Ausfall rechtsstaatlicher Argumentationsstandards. Zwar...

verfassungsblog.de

Apr 10, 2020 · 7:36 PM UTC

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Replying to @HGMaassen
Für einen normalen Menschen ist zutiefst deprimierend, welche Charaktere sich in Leitungspositionen von Bundesbehörden finden. Das sehe ich genau so.
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Replying to @HGMaassen
#metoo
Replying to @HGMaassen
Im Rahmen der Coronapandemie wird unsere Verfassung mit Füßen getreten. Ich war bislang der Meinung, unsere Freiheitsrechte können/dürfen lediglich aufgrund eines Gesetzes eingeschränkt werden und nicht aufgrund einer schnell formulierten Rechtsverordnung. Ausnahme InfektionsschG
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Herr Maassen, dann machen Sie doch mal Vorschläge wie man jetzt verfahren sollte.
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Ach Herr, Maaßen, wer nicht bereit ist sich zum Schutze einer Hochrisikiogruppe zeitweise geringfügig einzuschränken, der grenzt sich hier als ernsthafter Politiker völlig aus. #NoWerteUnion
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#Merkel hat das Dilemma in ihrer Fernsehansprache schon längst auf den Punkt gebracht. Bis 19. April können nach Inkubationszeit Wirkung Maßnahmen und Gutachten über Exitstrategie von Leopoldina und vielen anderen beurteilt werden. Alternativen wie USA oder UK kein Modell f D.
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Replying to @HGMaassen @LouCipher5
lnnenweltTramp @_lnnen_WT
10 Apr 2020
Replying to @ChrDorner @pkbrln @stadtvermieter @Arnd_Diringer @RAMathiasMuench @thesuingone @rascheidacker @Marius_Raabe
Wir leben in einer "aufgeklärten" Zeit, in der erst mal ein wissenschaftlicher Beweis erbracht werden muss, dass konsequentes Social Distancing unverzichtbar ist, um eine Seuche (sic) einzudämmen. Demnächst bezweifeln wir die Wirksamkeit von Fallschirmen. *sarcasm
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In UK ist sogar die Magna Charta für ganze 5 Jahre per Gesetz aufgehoben. Polizei und Regierung haben sich endlich wieder mit absoluter Macht ausgestattet. Jinping als Vorbild aller. Nur noch das Bargeld muss abgeschafft und die Gesichtserkennung überall installiert werden.
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Anscheinend berücksichtigen die Verwaltungsgerichte das bei ihren derzeitigen überwiegend formelhaften Entscheidungen noch nicht
Replying to @HGMaassen
Was für irre geleitete alte dumme Männer
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