Es ist im höchsten Maße alarmierend, was da abgegangen ist. Mit Demokratie haben die Reaktionen auf die demokratisch abgelaufene Wahl zum MP in Thüringen echt nichts mehr zu tun. Die Äusserung der BK Merkel erinnert an eine Diktatur, zumindest an die DDR. Dort hat sie ja gelernt
Herrn Murswiek konnte man ja schon als Professor in Freiburg nicht immer ernst nehmen. Kennen Sie das lachhafte Gutachten über den Blumentrog im Reichstagsgebäude? Eben. 🤷♂️
Frau Merkel darf sich einmischen, wo sie will, auch in die Landespolitik. Nur kann sie die Landespolitiker nicht zwingen. Wenn diese ihrer Forderung, sich an Parteitagsbeschlüsse zu halten, nicht nachkommen, kommt ein Parteiausschlussverfahren in Frage. Der Nazi-Prof. spinnt.
Die Bundeskanzlerin darf so vieles nicht. Sie macht es aber trotzdem. Interessiert keinen. Weder in der eigenen Partei, noch bei den anderen Parteien noch irgendwelche Verfassungsrechtler. Daher ist 🇩🇪 mittlerweile auch ein Unrechtstaat.
Wenn ich nur den Text der Überschrift lese, frage ich mich, was macht die WU? Sie grenzt sich von der AfD ab und lehnt jede Zusammenarbeit ab. Das ist nicht gut Herr Maassen.
Es wird nur noch «linke» Gesetze geben können, obwohl es im Parlament eine «nichtlinke» Mehrheit gibt.
Interessanter Fakt! Das wäre das Gegenteil von Demokratie, oder?