Das, was Prof. Scholz hier sagt, denken sehr viele Juristen. Nur wenige haben den Mut, das auszusprechen. (hgm)
Gabor Steingart @gaborsteingart
2 Nov 2019
Rupert Scholz, ehemaliger Berliner Justizsenator und früherer Verteidigungsminister, geht mit dem innenpolitischen Vermächtnis der Kanzlerin hart ins Gericht. Er wirft ihr Verfassungsbruch und Staatsversagen vor. Das Gespräch in voller Länge 👉 gaborsteingart.com/?podcast=…

Nov 3, 2019 · 7:58 PM UTC

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Replying to @HGMaassen
@gaborsteingart Dafür braucht es keinen Mut, das ist "das kleine 1*1" des Staats- und Verfassungsrechts. Was ist ein Staat, was ist ein rechtsstaatlicher Verfassungsstaat. Da ist nun - vom Grundsatz - wirklich nichts Kompliziertes dran. Jeder weiß das, nicht nur Juristen!
Replying to @HGMaassen
Was ich sehr schade finde ist so lange sie im Amt waren haben sie ihren Mund auch nicht aufgemacht .
Replying to @HGMaassen
Tatsächlich halten viele (vermutlich die meisten) Verfassungsrechtler das Handeln für legitim. Trotzdem hört man viel häufiger genau diese Meinung. Also: 1. Ziemlich viele trauen sich 2. Vermutlich ist das Schwachsinn 3. Verschwörungsnarrative nerven.
Replying to @HGMaassen
Hervorragende Analyse von Prof. Scholz
Replying to @HGMaassen
Das ist aber mehr wie traurig
Replying to @HGMaassen @Markus_Krall
Die Versager können immer nur dann den Mund aufmachen wenn sie nicht mehr im Amt sind.
Replying to @HGMaassen
Sie gehen alle hart aber ehrlich mit Merkels miserablen Politik um , trotzdem wagt niemand sie aus dem Amt zu jagen.
Replying to @HGMaassen
Er äusserte sich bereits 2015: youtube.com/watch?v=Sefl824v…
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Replying to @HGMaassen
Gastbeitrag von @gaborsteingart im @Focus focus.de/politik/deutschland…
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Replying to @HGMaassen @ErikWuensche
Jetzt sich aus dem Busch trauen, nachdem die Karriere nicht so lief wie vorgesehen und oder gewünscht, ist sehr leicht.
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