Interessant: 108 von 188 Gesetzentwürfen und Anträgen der #Ampel sind von der #CDU/ #CSU unterstützt worden. #Opposition Kampf gegen AfD: Union wehrt sich gegen Blockade-Vorwurf. In der Debatte, wer für das Erstarken der AfD verantwortlich ist, wehrt sich die Union mit handfesten Zahlen gegen den Vorwurf, sie sei immer nur gegen alles und gefährde dadurch das Ansehen von Politik. In einem Briefing des Leitungsstabs von Fraktionschef Friedrich Merz ist aufgelistet, wie viele Initiativen der Ampel die Union unterstützt hat. Demnach hat die Koalition bis zu dieser Woche 188 Gesetzentwürfe und sonstige Anträge in den Bundestag eingebracht. Und die Union hat 108 davon unterstützt. Wie die Autoren schreiben, habe diese hohe Zahl die Fraktionsspitze „selbst überrascht“. table.media/berlin/professio…

„Die Partei Bündnis Deutschland hat bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige gegen die Klimagruppe #LetzteGeneration und die Financiers erstattet. Der Vorwurf lautet Nötigung gegen Verfassungsorgane, teilt die Partei am Mittwoch mit. Namentlich nennt sie explizit die Aktivistinnen Carla Hinrichs und Aimée van Baalen.“ berliner-zeitung.de/news/par…

"Die reale Wirtschaftsleistung Deutschlands ist von 1999 bis 2022 um über 45 Prozent zurückgegangen – wenn das Geldmengenwachstum eingerechnet wird. In Gold berechnet ist die Wirtschaftsleistung sogar um 72 Prozent geringer." epochtimes.de/meinung/gastko…

(TM)

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Immer mehr Gesinnungsjournalismus – Immer weniger Faktenbasierte Informationen | Wetzlar Kurier wetzlar-kurier.de/2945-immer…

Beobachten Sie die von Teilen der #Grünen, #SPD, #Linke und leider scheinbar auch von Teilen der #CDU so verehrte #Antifa bei der "Arbeit". Diese Leute sind heute in Leipzig , weil sie für die Brutalo-Antifa-Schläger der #Hammerbande/ #LinaE "demonstrieren". #le0306 Man mache sich klar, was wir dort sehen: Diese Leute versuchen dort mit für gewöhnlich faustgroßen Steinen Menschen ("Bullen" oder "Rechte") zu treffen und wenn möglich zu erschlagen. Das ist alles kein Spaß und hat nichts mit Antifaschismus zu tun, wie ein aufrechter Demokrat ihn pflegen sollte. Es ist mir unerklärlich, wie man als CDU-Funktionsträger mit diesen Strassenterroristen und ihrem Milieu sympathisieren kann. nitter.vloup.ch/jannibal_/status…

Das klingt nach einer Wahlempfehlung für die AfD! Bemerkenswert!🤔 Wenn das echt ist, sollte man über ein Parteiausschlussverfahren nachdenken! 😃

Die #Antifa ist eine linksextremistische gewaltbereite und verbotswürdige Bestrebung, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährdet. Kader der Antifa bildeten mit der #Hammerbande von #LinaE eine kriminelle Vereinigung, die Menschen zu Krüppeln gefoltert hatte. Wenn @ulfposh meint "Die Union ist die Antifa der Mitte" bagatellisiert er diese kriminelle Organisation und zeigt, dass er nichts verstanden hat. Erst Recht nichts von der wahren #CDU. Allerdings können wir hier zwei Beispiele sehen, die mit Gewalttaten auf politisch Andersdenkende scheinbar weniger Probleme haben, deshalb könnte man ihm seine Verwirrung ggf. verzeihen.

Hans-Georg Maassen ist hochgradig besorgt um den Zustand des Landes und die Sicherheit seiner Bürger. All sein Trachten ist darauf gerichtet, das Wohlergehen der Leute wieder zu gewährleisten. Aufgrund der Ereignisse der vergangenen Tage hatte er sich kritisch zu den #Grünen geäußert und die #CDU aufgefordert, sich von dieser in Teilen extremistisch anmutenden Partei zu distanzieren. Grund dafür ist unter anderem, dass der Vorsitzende von deren Jugendorganisation Solidarität mit einer #Antifa - Gruppe fordert, die politisch Andersdenkende mit Hämmern brutalst und in voller Überzeugung das Richtige zu tun zu Krüppeln geschlagen hat. #LinaE Die zweite Vorsitzende der Grünen Jugend war ebenfalls in der Vergangenheit mit geäußerten Gewaltfantasien und auch mit abstossendem #Rassismus gegen hellhäutige Menschen aufgefallen. Mit solchen Leuten, deren Ansichten und Praktiken darf sich die CDU nicht gemein machen. Das ist hochgradig gefährdend für unsere Demokratie und die Sicherheit aller Bürger! Es ist auffällig, dass in diesem Zusammenhang, in dem so viel für die Menschen auf dem Spiel steht, sich wieder zwei der CDU - Damen zum Teil ehrabschneident und in jedem Fall ganz ohne Not, öffentlich zu Herrn Maassen zu Wort melden und zwar die beiden, die maßgeblich an der Hetzkampagne gegen Herrn Maassen innerhalb der CDU beteiligt waren und offensichtlich auch weiter sind. Frau Güler und Frau Prien, beides in unseren Augen hart-linke Politikerinnen, die innerhalb der CDU einen immensen Schaden anrichten und auch damit das Land und das Wohlergehen seiner Bürger immer weiter vor die Wand fahren. Was eindeutig auch daran zu sehen ist, dass sie nicht die korrekte inhaltliche Kritik von Herrn Maassen aufgreifen, sondern einfach wieder versuchen ihn persönlich abzuwerten und aus dem Diskurs auszuschließen. (Wobei Frau Prien bisher noch eher zu sekundieren scheint) Die CDU muss mit diesen unwürdigen linken Praktiken der Diffamierung und der Cancel Culture aufhören, sonst wird sie in diesem Land keinen Fuß mehr auf den Boden bekommen. Die Menschen lehnen so ein Verhalten mehr und mehr ab, und das ist gut so!! PS: Und damit das hier einmal ganz klar ausgesprochen ist, weil es sobald Kritik am Verhalten dieser Damen aufkommt, in den Kommentaren immer mal mitschwingt: HGM kritisiert weder Güler noch Prien, weil sie sich anderweitig identifizieren oder aufgrund von Herkunft oder sonst etwas, sondern weil sie linke, destruktive, nicht-bürgerliche und unsolidarische und den Menschen schadende Politik machen und sich immer wieder als Flaggschiffe von linker #Cancelculture generieren. (TM)

Zu Recht. Selbst die Genossen haben es begriffen. Herr #Bundeskanzler treten Sie zurück. Sie können es nicht, und Sie schaden unserem Land!

Ich frage mich, wer dafür verantwortlich ist, dass der Mitgliedsantrag für die CDU von Frau #Güler gebilligt wurde. Sie hat in der Partei Adenauers und Kohls nichts zu suchen! Sie gehört zu den Grünen oder zur SPD aber nicht zu einer bürgerlichen Partei.

HGM im Gespräch bei KONTRAFUNK – Der Rechtsstaat: Der Unterschied zwischen Recht und Gesetz kontrafunk.radio//de/sendung…

Hans-Georg Maassen und seine Weggefährten gestern in Jüterbog auf Einladung eines der coolsten Bürgermeister, der uns bisher begegnet ist. Danke Arne Raue, danke mutige Bürger von #Jüterbog , machen Sie weiter so! Wir machen es auch. Darauf können Sie sich verlassen! 💪 (TM)

„Es gab einen schleichenden Verfassungswandel“, sagt der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Das Grundgesetz wurde so konzipiert, „dass es den Menschen im Mittelpunkt hatte“. Das stünde im Gegensatz zum Nationalsozialismus und zum Kommunismus, die Volksgemeinschaft und Kollektiv in den Mittelpunkt stellten. „Das Grundgesetz wurde von den Füßen auf den Kopf gestellt“, so Maaßen. Denn nun werden Staatsziele wie Corona und Klimaschutz über den einzelnen Menschen gestellt.