Vorsitzender der WerteUnion - HGM und Team (TM)
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Was würde die #Bundespolizei machen, wenn einige Hundert dieser jungen Männer bewaffnet das #Kanzleramt stürmen? Würde sie schießen? Würde sich #Scholz ergeben oder würde er fliehen?
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Das war zu erwarten und davor hatte ich schon vor Jahren gewarnt. Das politisch-mediale Establishment hat diese Verhältnisse in Kenntnis dieser Folgen herbeigeführt, und es wird die Ausländerpolitik nicht ändern, es sei denn, diese Leute sind persönlich von den Auswirkungen betroffen.
m.bild.de/politik/inland/pol…
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Frau #Faeser könnte durch einen simplen Erlass an die #Bundespolizei #Grenzzurückweisungen anordnen. Dafür bräuchte sie keine 5 Minuten, wenn sie wollte.
Angela Merkel hat vernichtet, was Deutschland einmal war. In unseren Städten wütet der Islamismus. Wenn jetzt nichts geschieht, ist es für immer zu spät. Wer nicht für die sofortige Schließung unserer Grenzen eintritt, macht sich unwählbar. nius.de/Kommentar/angela-mer…
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Man sollte überlegen, ob man diese Behörde nicht einfach dichtmacht: egal wie die entscheiden, die Ausländer bleiben schließlich hier. Im Jahr 2022 nur 12.900 Abschiebungen.
Das alles hat nichts mit Asyl zu tun, sondern mit der ideologisch motivierten Massenansiedlung von Ausländern in Deutschland.
Die Überlastung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge steigt rasant: Die Zahl der Asylverfahren hat sich im Vergleich zum Vorjahr bereits verdoppelt. Auch bei den deutschen Gerichten wächst das Chaos. Alle Infos:
nius.de/Politik/behoerdencha…
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Ich sagte schon vor Wochen:
"Wer Verbote ankündigt, warnt die Betreffenden und verhindert den Erfolg der Exekutivmaßnahmen. Wollte Scholz das, oder ist er nur dumm?"
Scholz ist Volljurist. Eine widerlegliche Vermutung dafür, dass er nicht dumm ist.
m.bild.de/politik/inland/pol…
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Ich kann diese afrikanischen Regierungen verstehen:
Warum sollten sie auch so blöde sein, freiwillig ihre jungen Männer wieder zurückzuübernehmen? So bekommen sie Devisen, wenn die Männer Geld in die Heimat überweisen, wodurch ganze Familien ernährt werden. Diese Männer sind zuhause nicht arbeitslos und belasten nicht den Staat, werden dort nicht straffällig und kommen im Falle der Rückkehr nicht auf die Idee Menschenrechte zu fordern und die Regierung in Frage zu stellen.
Und dann eine BReg die außenpolitisch ein #Zwerg ist und eigene Interessen nicht durchsetzen kann. Allein die Tatsache, dass Regierungsmitglieder auf Bettelfahrt gehen, dass afrikanische Staaten ihre eigenen Leute übernehmen ist peinlich.
Wie wäre es, wenn unsere Botschafter den Regierungschefs einmal unsere Sanktionsinstrumente vorstellen würden? #Scholz #Faeser #Steinmeier
Sie nehmen unser Geld, aber nicht ihre Staatsbürger. Scholz, Faeser und Steinmeier touren durch Afrika, aber keines der Länder, die 650 Mio deutsches Steuergeld kassieren, nimmt seine abgeschobenen Staatsbürger aus Deutschland zurück. nius.de/Politik/unsere-staat…
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Es wird keine Abschiebungsoffensive geben, weil Scholz es nicht kann und auch nicht will. nius.de/Politik/illegale-mig…
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Unter Helmut Kohl gab es einen Kabinettsbeschluss, wonach bei Staaten, die ihren völkerrechtlichen #Rückübernahmeverpflichtungen nicht nachkommen #Entwicklungshilfe gestrichen wird, keine Hermesbürgschaften, keine Luftverkehrsabkommen, Reduzierung der Einfuhren von bestimmten Gütern in die EU, keine kulturelle Zusammenarbeit, Reduzierung der Visavergaben ... Deutschland könnte, wenn wir wollten. Damals nannte man es "Politik aus einem Guss", und wir hatten eine BReg, die sich nicht von diesen Staaten vorführen lassen wollte.
In Deutschland leben 14.000 ausreisepflichtige Nigerianer. Nigeria will die aber gar nicht mehr zurückhaben.
Sieht alles danach aus, dass offensichtlich die falschen nigerianischen Fachkräfte gekommen sind und Nigeria heilfroh ist, diese Leute losgeworden zu sein.
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August #Hanning hat heute in #Bild an den 10 Punkte Plan der Sicherheitsexperten zur Bewältigung der Zuwanderungskrise erinnert, der vor fast genau 8 Jahren am 26.10.2015 veröffentlicht wurde.
Punkt 1: Erklärung der Bundeskanzlerin/Bundesregierung, dass die Aufnahmekapazitäten in Deutschland bis auf Weiteres erschöpft sind und Deutschland keine zusätzlichen Migranten mehr aufnehmen kann.
Punkt 2: Weisung an die Bundespolizei, die Grenze für Migranten ohne Einreiseerlaubnis entsprechend der Gesetzeslage sofort zu schließen und Reisende ohne Einreiseerlaubnis zurückzuweisen.
#Merkel und ihre Nachfolger in Amt und Partei weigern sich bis heute, diese Forderungen von Sicherheitsexperten umzusetzen.
welt.de/politik/deutschland/…
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Liebe Freunde der Straßburger Burschenschaft Arminia zu Tübingen,
es war ein großartiger Abend bei Ihnen in Tübingen mit einer lebhaften und anregenden Diskussion! Dafür und für das Buch von Jan Schröder über "Rechtswissenschaft in Diktaturen" danke ich sehr. Das Buch ist eine Warnung
Der Kampf für unsere #Freiheit, für #Recht und #Demokratie ist die größte Herausforderung unserer Zeit. Wir wollen, und wir werden uns nicht vorschreiben lassen, wie wir zu leben, zu denken, zu sprechen und zu heizen haben. Und schon gar nicht von Leuten, die nichts im Leben geleistet haben. Der Graben in Deutschland verläuft nicht mehr zwischen links und rechts, sondern zwischen #Totalitarismus und Freiheit. Wir stehen auf der Seite der Freiheit, und wir sind die Feinde des neosozialistischen Totalitarismus.
HGM
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Bundesinnenministerin #Faeser plant scheinbar ein neues #Anschwärzgesetz. Geht es nach ihr, soll der Staat das private Umfeld eines Bürgers vor einem Mitbürger warnen dürfen, wenn dieser sich in den Augen des Staates „radikalisiert“. So sollen zum Beispiel Vermieter informiert werden können.
Wir fragen uns, wie sie auf so etwas hochgradig Übergriffiges überhaupt kommt. Denn: Wer macht so etwas…? Wer geht durch die Nachbarschaft und schwärzt „Rechte“ an? Wer setzt Arbeitgeber unter Druck und „warnt“ Vermieter? Es ist die #Antifa. Und das soll jetzt staatlich institutionalisiert werden?
Diese #Linksextremisten bekommen so vom Staat ein Instrument in die Hand, um Andersdenkende in ihrer Existenz zu vernichten.
Frau #Faeser, machen Sie endlich Ihre Arbeit und schließen Sie die Grenzen!
TM
bild.de/politik/inland/polit…
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#Faeser plant neues Anschwärzgesetz
TM
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Lieber Diether #Dehm,
darauf sollten wir mal ein Bier trinken gehen!
Viele Grüße
Hans-Georg Maaßen
D.#Dehm-Brief an HG #Maassen:
„Ramelow hat relativ wenig mit links zu tun!“
Laut dpa wurde kürzlich der Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag abgebrochen, weil der frühere Verfassungsschutz-Chef Dr. Hans-Georg Maassen (CDU) dort die regierende Linkenspitze als „linksextrem“ betitelt hatte.
Dazu schreibt der – wie Ramelow - über Jahrzehnte vom Verfassungsschutz bespitzelte Dr. Diether Dehm ein paar offene Zeilen an Dr. Maassen, mit welchem er am kommenden Sonntag 27.10. 17h (bei „Moats auf deutsch“, YouTube Diether-Dehm) und am Mittwoch 1.11. 19h auf Twitterspace X ausführlicher diskutieren wird.
Lieber Hans-Georg Maassen,
einen Schauprozess platzen zu lassen, hat sicher oft seinen Reiz. Aber (was ich Ihnen schon in mehreren Gesprächen offenbar vergeblich versucht habe, näher zu bringen): nennen Sie doch die Thüringer „Linkenregierer“ bitte nicht mehr „linksextrem“.
Ich, als nun mehr 42 Jahre lang vom Verfassungsschutz als „linksextrem“ Überwachter (mit 16 VS-Ordnern!), bin doch da glaubwürdiger Zeuge:
die Thüringer „Linken“regierer*innen haben mit links immer weniger, eher relativ wenig noch zu tun! Auch Sie sollten jedoch etwas dabei einsehen und eingestehen: dass das Ausspionieren von Friedensbewegung, Gewerkschaftern, Linken, dass die Berufsverbote etc. der Demokratie viel Leben und Gesundheit gekostet haben! Viele dieser Spitzeleien, ob durch BND oder VS, die Verbindungen zur NSU etc. waren „Gangstereien“, wie sie auch mein Freund und Verfassungsschutzopfer
Wolfgang Gehrcke ausführlich erläutert hat, als er mir seine Ratschläge für unser Gespräch mit auf den Weg gab.
Und was sollen denn Bodo Ramelows Forderung nach noch mehr schwerer Rüstung in die Ukraine und andere Pentagon-Affinitäten, seine Bekenntnisse zu dieser asozialen EU, seine Annäherung an die CIA-stimulierte antideutsche Antifa, seine antikommunistischen Geschichtumschreibungen, sein Corona- und Gender-Geschwurbel mit „links“ zu tun haben? Und dann noch die ganzen SPIEGELeien, die Ramelow gelegentlich gegen Sahra Wagenknecht spatzenschleudert?
Also nennen Sie eher mich „einen Linksextremen“ (was Sie dankenswerterweise bislang noch nicht getan haben). Aber verschonen Sie doch bitte uns Linke davor, in die Nähe der ampelgetreuen Thüringer Linkenv/zertreter*innen gerückt zu werden.
Beste Grüße
Diether Dehm
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Anders als Gabriel bin ich nicht der Meinung, dass die Merkel-Regierung "versagt" hat:
Merkel wusste, was sie tat, und sie persönlich verhinderte im Sommer 2018 Grenzzurückweisungen, die Seehofer forderte. Damals drohte der Bruch der Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU. Ich bin der festen Überzeugung, dass Merkel die Migrationskrise wissentlich und willentlich herbeigeführt hat.
Es gibt dumme und unfähige Politiker; schlimmer sind die bösartigen und ideologisch verpeilten.
Bei der Aufarbeitung der Merkel-Ära hat einer ihrer ehemaligen Vizekanzler einen wichtigen Schritt vollzogen: "Wir haben leider nicht nur in der Frage versagt, die Zuwanderung nach Deutschland zu steuern und zu begrenzen, sondern auch in der Integration derjenigen, die zu uns gekommen sind." Ehrliche Worte von Sigmar Gabriel!
Nun fehlt nur noch eine Debatte darüber, welche falschen Annahmen (!) der damaligen Zuwanderungspolitik zugrunde lagen - und warum diese Annahmen bis heute gelten. Nur so sind Lerneffekte möglich. Dazu wird es aber vermutlich nicht kommen. Analytische Offenheit und Ideologie sind keine Brüder im Geiste. die-tagespost.de/politik/sig…
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Frau Hollstein übernimmt die Schutzbehauptung des Herrn #Ramelow. Richtig hingegen ist: Mitglieder linksextremistischer Bestrebungen sind #Linksextremisten, ohne dass es auf einen Tatbeitrag ankommt.
Ramelow wurde sogar schon seit 1983 wegen seiner Zugehörigkeit zum Umfeld der DKP (Westableger der SED) beobachtet. Heute, nachdem er vor Jahren in das Original, nämlich die #SED/#DieLinke eingetreten war, spielt er die Rolle des sozialistischen „Good-Guy“, des liebenswürdigen Landesvaters, während im Hintergrund die ideologischen Strippenzieher den #Systemumbau betreiben. TM #Thüringen
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Zu Gast bei Parteikollegen der #CDU in Limbach-Oberfrohna (SN). HGM spricht mit Unternehmern, Freunden und Unterstützern über die aktuelke Lage und darüber, was, wie und wann zu tun ist, um die #Neosozialisten aus den Ländern und dem Bund endlich weg zu wählen. Unser eindeutiges Fazit: Die Basis ist vernünftig!
#Politikwendejetzt #WerteUnion
TM
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